Das Verbot des Anbaus von Opium bringt indische Bauern in Existenznot. In drei Bundesstaaten jedoch pflanzen zehntausende Landwirte mit Erlaubnis der Regierung und der Vereinten Nationen Mohn für die Pharmaindustrie an. Eine Reise zum indischen Himalaya und den Absurditäten internationaler Drogenpolitik.

In der Ferne ragen die Gipfel des Himalaya empor. Auf 2.000 Metern Höhe braust O.P. Sharma mit seinem Suzuki Kleinwagen an Flüssen entlang und Serpentinen hinauf. Hinten im Wagen sitzt ein mit einer Pistole bewaffneter Polizist; seit zwei Jahren begleitet er Om Prakash Sharma – kurz “Oh Pee” – bei seinen Fahrten durch die Berge des Bundesstaates Himachal Pradesh. Sharma war bis vor einiger Zeit noch Drogenfahnder beim indischen Narcotics Control Bureau (NCB). Wenn er jetzt Dörfer besucht, um dort die Bäuerinnen und Bauern über Alternativen zum Anbau von Cannabis und Opium zu beraten, kann es zu Problemen kommen. Immerhin mischt sich Sharma hier in ein lukratives Geschäft ein; bei den Drogenhändlern ist er daher nicht gern gesehen.

Opium ist ein einzigartiges Agrarprodukt. Sein Anbau wird vom Suchtstoffkontrollrat der Vereinten Nationen in Wien (INCB) planwirtschaftlich betrieben. Der Rat regelt den Vertrieb organischer und chemischer Substanzen, die den UNO-Drogenkonventionen unterliegen. Regierungen müssen dem Rat den jährlichen Bedarf ihrer medizinischen Einrichtungen und Pharmaunternehmen melden. Luxemburg beispielsweise wird im Jahr 2010 sechs Kilogramm Morphium benötigen, der Nachbar Deutschland nahezu zwei Tonnen. Der INCB gilt in Kreisen von NGOs, die sich kritisch mit der internationalen Drogenpolitik auseinandersetzen, als äußerst konservativ – als Hohepriester der Drogenprohibition wird der Rat dort kritisiert. Denn in den jährlichen Berichten der Einrichtung wird jedes Abweichen von der harten Verbotslinie gegeißelt; so wird etwa das Verteilen von sterilen Spritzen in Gefängnissen als Aufforderung zum Drogenkonsum gedeutet.

Doch Wien ist weit weg von Nordindien. Was dort auf Konferenzen von so genannten Experten in Gesetzesform gegossen wurde, äußert sich hier im Hochland in Polizeieinsätzen und im Zerstören von Mohn- und Cannabisfeldern.

Sharmas Kleinwagen biegt von der Hauptstraße ab. Auf einer holprigen Asphaltstraße geht es über einen Pass – auf etwa 2.500 Meter Höhe – dann hinab in das Churah-Tal. “Vor einigen Jahren war hier um diese Zeit alles voller Opiumpflanzen”, meint Sharma und deutet hinunter. Doch in diesem Frühjahr sind die Felder auf den Terrassen, die sich an die bewaldeten Hänge schmiegen, kahl. Hier und da sieht man Menschen, die Kartoffeln und anderes Gemüse pflanzen. Ob das die Folge der Polizeiaktionen gegen den Drogenanbau ist? Oder liegt es eher an der Entscheidung der Drogenhändler, von der man Munkeln hört? Gerüchten zufolge soll dieses Jahr in der gesamten Region kein Opium angebaut werden, um die Polizei zu beruhigen.

Den reinen Verbotsansatz hält Sharma mittlerweile für kontraproduktiv. Denn nach der Durchsetzung der Drogenprohibition stehen die Landwirte wirtschaftlich ruiniert da. Sharma setzt auf “Alternative Development”. Kein neues Konzept: In den Drogenanbaugebieten Südostasiens und Lateinamerikas sowie in Afghanistan wird es seit langem praktiziert – mit wenig anhaltendem Erfolg: Waren die Entwicklungsorganisationen mit ihrem Geld nach Ablauf der Projektphase wieder weg, war es meist auch mit der “alternativen Entwicklung” vorbei. Sharmas Ansatz ist allerdings ein anderer. Er kennt die Gegend, die Leute und die lokalen Dialekte. Er bringt den Gottheiten der Dörfer seinen Respekt entgegen und wird nicht müde, immer wieder mit den Landwirten zu reden und ihnen klar zu machen, worum es geht. “Das ist nicht einfach”, stellt Sharma fest, manchmal fehle die Bildungsgrundlage, um das Konzept zu begreifen. “Auch müssen Jahrhunderte alte Vorstellungen durchbrochen werden”, sagt der Anfang 40-Jährige. Letztlich betreibt er Hilfe zur Selbsthilfe und versucht mit den Genossenschaften kollektive Strukturen aufzubauen. Die sollen sich nach und nach selbst tragen und nicht auf finanzielle Hilfe von außen angewiesen sein.

Traditionell wurde und wird Opium in Teilen Indiens als Heil- und Schmerzmittel sowie für religiöse Riten genutzt. Doch offiziell gibt es in Indien kaum illegalen Anbau; dabei wird nicht nur im Norden des Subkontinents, sondern wohl auch in den von “maoistischen” Naxaliten (woxx 1041) gehaltenen Gebieten Mohn angepflanzt. Das gilt ebenso für die nordöstlichen indischen Bundesstaaten mit ihren zahlreichen lokalen Aufstandsbewegungen und ihrer Grenze zu Burma/Myanmar.

Der bereits erwähnte Suchtstoffkontrollrat räumt Indien eine Sonderstellung ein. Nach Afghanistan sind Australien und Frankreich die größten Produzenten von Schlafmohn; dort wird die Pflanze per Mähdrescher geerntet und chemisch weiterverarbeitet. Als viertes in der Reihe der Anbauländer dürfte dann schon Indien kommen. Nur dort wird legal per Hand Rohopium gewonnen. Rund 500 Tonnen ernteten 45.000 lizenzierte Bäuerinnen und Bauern in der Saison 2008/09 in den drei Bundesstaaten Rajasthan, Maydha Pradesh und Uttar Pradesh.

Zum Vergleich: Die afghanische Opiumernte wird dieses Jahr schätzungsweise bei um die 5.000 Tonnen liegen. Die meisten indischen Opiumbauern werden durch den erzielten Ertrag nicht reich, können aber ihr Einkommen um einige hundert Dollar im Jahr aufbessern.

Neben dem Rohopium können die Landwirte die getrockneten Kapseln mit den Samen (die beispielsweise für Mohnbrötchen verwendet werden) und das Stroh verkaufen. Der Anbau ist seitens des indischen Zentralbüros für Betäubungsmittel (CNB) strengen Auflagen unterworfen. Ständig wird kontrolliert, die Anbaufläche darf einen halben Hektar nicht überschreiten, zudem muss ein Mindestertrag abgeliefert werden – sonst erhält man im kommenden Jahr keine Lizenz. Eine Maßnahme, mit der das Abzweigen eines Teils der Ernte für den Schwarzmarkt verhindert werden soll.

Manche Politiker in Indien wollen die Lizenzierung des Opiumanbaus für mehr Bundesstaaten durchsetzen. Doch die Bundesregierung ist in diesen Belangen sehr zögerlich. Denn sie muss sich immer wieder den Vorwürfen seitens der internationalen Organisationen erwehren, nicht genug gegen den illegalen Anbau und die Abzweigung von lizenziertem Opium auf den Schwarzmarkt zu tun.

Im Dorf Thirtukhodi im Churah Tall will man das Thema Opium aber hinter sich lassen. Ein Teil der Einwohner ist zusammengekommen, um Sharma zu empfangen. Mit seiner Unterstützung haben sie in den letzten Monaten daran gearbeitet, formal als Genossenschaft seitens der Landesregierung anerkannt zu werden. Gemeinsam will man die landwirtschaftlichen Erzeugnisse vermarkten. Letztes Jahr wurden mit gespendetem Saatgut Erbsen angebaut, die auf dem Markt gute Preise erzielen. Als nächster Schritt sollen erste Gewächshäuser auf den ebenen Flächen entlang des Flusses, der das Tal durchzieht, errichtet werden. Derzeit gibt es für solche Vorhaben finanzielle Unterstützung durch die Regierung. Dann, so Sharmas Plan, sollen darin Blumen und Heilkräuter wachsen. In seiner Heimatregion, noch weiter im Norden, funktioniere das Modell gut, berichtet er. Auch habe man dort ein kleines Wasserkraftwerk errichtet und werde bald Strom verkaufen können.

Soweit ist man hier in Thirtukhodi noch lange nicht; ein Teil der Häuser in der Siedlung ist heruntergekommen und manche der Kinder leiden offenbar an Mangelernährung. Vor etwa 15 Jahren, so erinnert sich ein alter Dorfbewohner mit wettergegerbter Haut, seien Leute aus Pakistan und Kaschmir gekommen. Sie regten an, Mohn anzubauen und versprachen die Abnahme des Opiums. “Eigentlich ist die Idee, als Gemeinschaft zusammenzuarbeiten und sich gegenseitig zu helfen, uns nicht unbekannt”, erzählt der Mann weiter. “Doch als viele von uns durch den Opiumanbau reich wurden, haben wir uns voneinander abgewandt.”

Zu den Zeiten des Opiumanbaus konnten die Kinder auf Privatschulen außerhalb des Tals geschickt werden; es war Geld für medizinische Versorgung da. Damit ist es seit drei Jahren vorbei – seit die Behörden den Opiumanbau unterbunden haben. Die zwei staatlichen Schulen im Tal haben zusammen ein halbes Dutzend Lehrer für viele hundert Kinder aufzubieten; eine medizinische Grundversorgung gibt es nicht.

Die Bauern, die sich in Thirtukhodi zu einer Genossenschaft zusammenschließen wollen, sind geteilter Meinung über die Rechtmäßigkeit des Verbots, Opium anzubauen. Die einen sagen, der Anbau gehöre verboten, da Drogen anderen Menschen schaden. Andere in der Gruppe finden es unfair, dass ihnen auch der Anbau von Mohn zum Eigenbedarf untersagt wird. Denn Opium wird als Mittel gegen Schmerz, Migräne und Durchfall benötigt. Medikamente kann sich hier kaum einer leisten.

Der insgesamt schizophrene Umgang mit der Opiumpflanze führt dazu, dass in Indien in 70 Prozent der Krebskrankenhäuser kein Morphium ausgegeben wird. Dabei wächst der Ausgangsstoff quasi vor der Haustür. Diese Verweigerung der Schmerztherapie prangerte Human Rights Watch letztes Jahr in einem Report an. Doch ist dieses Phänomen weltweit zu beobachten: Absurderweise wird aus Angst vor dem Suchtpotenzial von Opiaten Sterbenden eben dieses Linderungsmittel verweigert – obwohl in solchen Fällen eine drohende Abhängigkeit herzlich egal sein könnte.

Abgesehen von der dogmatischen Verbotslogik, spielen in Sachen Opiaten auf dem legalen Markt finanzielle Interessen eine Rolle: Die Pharmaindustrie will ihre synthetischen Opioide loswerden; Länder wie Australien und Frankreich wollen in der Opiumlandwirtschaft keine Konkurrenz aus dem Süden. So wird seitens der meisten westlichen Regierungen und der Vereinten Nationen die Forderung einiger NGOs, Afghanistan in den Kreis der Länder mit Lizenz zum Opiumanbau aufzunehmen, verächtlich abgetan. Ein Modell wie in Indien werde nicht funktionieren – zu groß sei dort die Korruption, zu groß die Gefahr, dass das lizenzierte Opium in dunkle Kanäle abgezweigt werde. Ein lächerliches Argument, angesichts einer afghanischen Opiumernte, die derzeit zu hundert Prozent auf den Schwarzmarkt gelangt.

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Erschienen am 6. Mai 2010 in der luxemburgerischen Wochenzeitung Woxx.

Die Probleme eines Arnold Schwarzeneggers lassen sich mit Muskelspielen nicht mehr lösen: In Kalifornien stehen angesichts eines riesigen Haushaltsdefizits massive Einsparungen an, 5.000 Staatsangestellte stehen vor dem Aus. In der kommenden Woche stimmen die Bürger des Bundesstaats über Budgetmaßnahmen ab – bei einem Nein droht Schwarzenegger ein noch größeres Loch im Etat.Bis 2010 fehlen mehr als 40 Milliarden Dollar.

Vor diesem Hintergrund läuft im Sonnenstaat eine Drogen-Diskussion, in der erstmals in den USA auch gestandene Konservative das Wort Legalisierung in den Mund nehmen. Auch Schwarzenegger meint, es sei zwar nicht der Zeitpunkt für eine Legalisierung – aber die richtige Zeit, über sie zu diskutieren. Kein Wunder: Schätzungsweise eine Milliarde US-Dollar könnten eine Besteuerung des Cannabiskonsums einbringen.

Es gibt noch einen anderen Grund: Die USA sind in zwei „Wars on Drugs“ in Afghanistan und Kolumbien verstrickt, ein dritter tobt vor der eigenen Haustür: Seit 2006 hat der Drogenkrieg in Mexiko an Intensität zugenommen, der bisher schon über 10.000 Tote forderte. Sowohl die Waffen für das Töten als auch die Nachfrage nach den Drogen kommen aus den USA.

Fünf Gramm Cannabis

Auch in Mexiko wird nach einem neuen Kurs in der Drogenpolitik gesucht. Es mehren sich prominente Stimmen, die eine Legalisierung, Regulierung und Besteuerung des Drogenhandels fordern. Ein von der mexikanischen Regierung im April beschlossenes Gesetz dürfte die Gewalt zwar nicht beenden. Doch weist die Dekriminalisierung kleiner Mengen auf ein Umdenken hin: Der private Besitz von fünf Gramm Cannabis, einem halben Gramm Kokain oder 100 Milligramm Heroin muss von der Polizei fortan nicht mehr verfolgt werden. Noch 2006 hatte Mexikos damaliger Präsident Vicente Fox ein ähnliches Vorhaben auf Druck der USA wieder abgeblasen. Diesmal kam aus Washington keine Reaktion.

Nördlich der Grenze sorgte unlängst die Ernennung von Gil Kerlikowske zum Leiter der US-Drogenkontrollbehörde für vorsichtigen Optimismus bei Legalisierungs-Befürwortern. Kerlikowske leitete für zehn Jahre die Polizei in Seattle. Die dortigen Einwohner hängen mehrheitlich einer recht liberalen Drogenpolitik an – und der studierte Kriminologe richtete seine Arbeit entsprechend aus. Den „War on Drugs“ würden die Menschen als Krieg gegen sich selbst empfinden, sagt Kerlikowski – ein Krieg, den er nicht mehr führen wolle. Eine seiner ersten Amtshandlungen war es denn auch, den Bundesbehörden die bisherige Praxis zu untersagen, Cannabis-Plantagen für den Anbau von medizinischem Marijuahana zu beschlagnahmen. In 13 US-Bundesstaaten ist der Einsatz von Cannabis in der Krebs- und HIV-Therapie erlaubt. Der Anbau selbst verstößt aber gegen nationale Gesetze.

Erste Signale aus Obamas Administration

Es bleibt abzuwarten, inwiefern auch Barack Obama zu seinen Aussagen als Senator steht. Der heutige US-Präsident hatte 2004 den War on Drugs als gescheitert bezeichnet und im Wahlkampf nie geleugnet, früher illegalisierte Drogen konsumiert zu haben. Ein erstes Signal: Obamas Administration hat gerade eine Vorlage eingebracht, die das Strafmaß für Crack-Besitz dem des Kokain-Besitzes anzupassen. Für 5 Gramm Crack gab es bislang die gleiche Strafe wie für 500 Gramm Kokain – 80 Prozent der im Rahmen eines Crack-Delikts Verurteilten sind Schwarze.

Seit hundert Jahren wird das weltweite Drogen-Regime maßgeblich durch die USA geprägt: Bereits 1909 hatte unter Vorsitz eines US-amerikanischen Bischofs in Schanghai die erste internationale Drogenkonferenz getagt und die Weichen gestellt: Anbau und Konsum von Opium, Koka und Cannabis sowie aller ihrer Derivate wurden Anfang der sechziger Jahre für den privaten Gebrauch als illegal erklärt.

Dass eine solche Politik nicht funktionieren kann, hätte niemand besser wissen können als die USA. Fundamentale Christen setzten dort 1919 die Alkoholprohibition durch. Nach ihrem erfolglosen Ende 13 Jahre später gab es eine blühende organisierte Kriminalität und einen aufgeblähten Sicherheitsapparat. Heute werden nirgends pro Kopf so viele Psychopharmaka, Weichmacher und Aufputschmittel konsumiert, wie in der „Prozac Nation“ USA. Gleichzeitig geht ein Großteil der weltweiten illegalisierten Drogenproduktion – ob organischen oder chemischens Ursprungs – in die Vereinigten Staaten. Im „Land of the free“ sitzt die Hälfte aller Insassen in den Gefängnissen wegen eines Drogendelikts ein.

Insofern wäre es tatsächlich ein Paradigmenwechsel, würde in einigen Bundesstaaten der USA zumindest Cannabis als Rauschmittel legalisiert. Der Hauptdarsteller des internationalen Prohibitionsdramas würde sein eigenes Dogma umwerfen – die letztlich ineffektive Kriminalisierung von Drogen wäre auf Dauer so nicht mehr aufrechtzuerhalten.

(erschienen auf freitag.de, 17.05.2009)

Militärjunta, aufständische Minderheiten und Opium – weiterhin ist die Lage im südostasiatischen Myanmar kompliziert. Mit Fokus auf die Drogenpflanze versucht ein neues Buch, die Fäden etwas zu entwirren.

Alle Jahre wieder kommt scheinbar frohe Kunde aus Myanmar: Der Opiumanbau im früheren Burma sei zurückgegangen, meldet das Drogenkontrollprogramm der Vereinten Nationen (UNODC). Mittels umfangreicher Stichproben verschafft sich UNODC seit 1996 einen Überblick über den Opiumanbau im Shan-Staat im Osten des Landes. Die Ergebnisse werden jährlich in einem »Opium Survey« veröffentlicht.

In dessen Ausgabe von 2005 heißt es, die Anbaufläche der Schlafmohnpflanzen sei in Myanmar erneut um ein Viertel auf 33 000 Hektar gesunken. Die Ernte betrage nur noch 320 Tonnen des Heroingrundstoffes Rohopium. Allerdings ist selbst die UNO nicht nur begeistert von ihrem Erfolg, denn mit dem von der internationalen Gemeinschaft geforderten Opiumbann geht eine Umsiedlung Zehntausender Menschen unter Zwang einher. Durch den Bann fehlt ihnen Opium als Medizin und Einkommensquelle: Eine Hungersnot zeichnet sich ab.
Dass die Zahlen der UNO mit Vorsicht zu genießen sind und es andere Wege als ein Opiumverbot geben könnte, zeigt das kürzlich erschienene Buch des »Transnational Institute« (TNI) aus Amsterdam: »Trouble in the Triangle – Opium and Conflict in Burma«. In zehn Kapiteln beleuchten ebenso viele Autoren in englischer Sprache die komplexe Problematik des Opiumanbaus in Myanmar.
Der Tenor des Buches, in dessen Vorwort eine »menschlichere Drogenpolitik« gefordert wird, wendet sich gegen die internationale Drogenprohibition, die in den Anbaustaaten in der Regel die Existenz der meist armen Drogenbauern bedroht. Auf 230 Seiten finden sich neben der globalen Perspektive der Drogenpolitik durch Exkurse nach Kolumbien und Afghanistan auch Analysen über die Grenzregionen Myanmars mit China, Indien und Thailand.
Die ersten Kapitel des Buchs handeln von den ethnischen Minderheiten der Wa und der Shan. In ihrem Konflikt mit dem Regime in der Hauptstadt Yangon hat Opium immer eine wichtige Rolle gespielt. Adrian Cowell zeigt in seinem Text »Opium anarchy in the Shan State of Burma«, dass die Shan weniger aus ideologischen Gründen die Fronten zwischen pro-kommunistisch und pro-westlich wechselten als vielmehr aus strategisch-pragmatischen Gründen.
Im Kapitel »The Black Hole of ›China White‹« von Guilhem Fabre wird deutlich, dass durch die von Staats wegen verheimlichte Heroin- und Opiumsucht in der Volksrepublik China dort eine Nachfrage nach Opium aus Myanmar besteht und dort folglich mehr angebaut werden dürfte, als die Vereinten Nationen behaupten.
Martin Jelsma schließlich, unter dessen Federführung das TNI seine einzigartige Forschung zu Entwicklungs- und Drogenpolitik führt, skizziert die Rolle Myanmars auf dem globalen Drogenweltmarkt. So sinkt zwar der Stellenwert des Heroins aus Myanmar, doch wird von dort die weiter boomende Nachfrage nach Speed-Pillen auf dem asiatischen Markt gedeckt. Weiter legt Jelsma den kaum bekannten Fakt dar, dass weltweit legal mehr Opium für medizinische Zwecke (Morphium, Codein) angebaut wird – etwa in Australien und Frankreich – als illegal in Afghanistan und Myanmar. Beiden »Entwicklungsländern« wird der legale Anbau für medizinischen Zwecke aber bislang von den Vereinten Nationen verwehrt.

TNI (Hg.): Trouble in the Triangle – Opium and Conflict in Burma. Silkworm Books, Bangkok, 231 S., brosch.

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Lorenz Matzat, – erschienen am 29. 11.2005 in Neues Deutschland (Link)

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Eigentlich sollen so genannte Alternative Entwicklungsprogramme der Vereinten Nationen (UN) in Südostasien die Opiumproduktion durch legale Agrarprodukte ersetzen helfen. Im Shanstaat in Burma, einem der wichtigsten Anbaugebiete für Schlafmohn, entfaltet sich durch den Opiumbann jedoch zunehmend eine humanitäre Krise. Die UN kann kaum mehr die Folgen ihrer eigenen Anti-Drogen-Politik abfedern.

(Am Ende findet sich ein Abschnitt zum Hintergrund der “Militärdiktatur in Burma”)

“Sie werden sehen, wie das eine soziale Übel durch ein anderes soziales Übel ersetzt wird. Wenn jemand kein Einkommen mehr durch das Opium hat, wird er vielleicht seine hübsche 14-jährige Tochter fragen, ob sie nach Thailand geht und dort in einem Bordell arbeitet“. Mit diesen resignierten Worten beschrieb der Chef des UN-Büros für Drogen und Kriminalität (UNODC) in Burma, Jean-Luc Lemahieu, bereits Ende 2003, was aus der Durchsetzung des Opiumbanns im Shanstaat in Burma folgen könnte.

Der Shanstaat im Osten Burmas ist einer der sieben Minderheiten-Staaten des Landes. Nach dem Waffenstillstand mit der burmesischen Regierung hat sich die ehemaligen aufständische United Wa State Army (UWSA), die einst für ein kommunistisches Burma kämpfte, in der autonomen „Sonderregion 2“ eingerichtet. Dieses Gebiet an der Grenze zur chinesischen Provinz Yunnan nimmt ungefähr ein Sechstel des gesamten Shanstaates ein.

Der Shanstaat stößt im Süden an Thailand, nach Laos ist der Mekong die natürliche Grenze. Dies ist das so genannte Goldene Dreieck, benannt nach den Goldbarren, die einst bevorzugtes Zahlungsmittel waren. Seit Ende des 19. Jahrhunderts wird hier Schlafmohn angebaut und das daraus gewonnene Opium gehandelt. Der Mohn wächst insbesondere in den Höhenlagen ab 1500 bis 2000 Metern. An den Hängen wird Schwendwirtschaft (slash-and-burn) betrieben: höherer Bewuchs wird abgehakt und das Feld vor der Saat abgebrannt, Wurzeln werden im Erdreich gelassen. Während der Regenzeit (April bis September) wird Trockenreis angebaut. Danach wird der lukrative Schlafmohn angebaut. Die Aussaat erfolgt im September und Oktober, die Ernte im Februar und März.

Im nordöstlichen Teil des Shanstaats wird die „Sonderzone 1“ von der Kokang-Minderheit regiert. Sie haben den Opiumbann bereits durchgesetzt. Dorthin muss das World Food Programm der UN schon Nothilfe durch Nahrungsmittellieferungen leisten. Zum 26. Juni 2005, dem internationalen Tag gegen Drogenmissbrauch und -schmuggel, will die benachbarte UWSA ihre eigene Sonderzone opiumfrei sehen.

Im Banne des Opiums

Der Opiumbann kommt viel zu schnell und zu früh für die Bauern und Bäuerinnen, deren einziges „cash crop“ die Schlafmohnpflanze ist. 100.000 von ihnen will die Wa-Führung umsiedeln, über 40.000 sollen bereits an die Grenze nach Thailand gebracht worden sein. Viele von ihnen kehren aber zurück oder ziehen in andere Gegenden Burmas, um dort weiter Opium anzubauen, heißt es. Die umgerechnet 150 bis 300 Dollar zusätzlichen Einkommens durch den Verkauf des Rohopiums sind für die MohnanbauerInnen überlebensnotwendig. Dreiviertel der Wa in der Sonderegion 2 leiden bis zu sechs Monate im Jahr an Reisknappheit. Mit dem Opiumgeld können sie Nahrungsmittel kaufen, Kleidung und Medikamenten und das Schulgeld für die für die Kinder bezahlen.

Zur Kompensation der Einnahmenverluste durch den Opiumbann wurden vor Ort Alternative Entwicklungsprojekte (AE) eingerichtet. Die UN selbst startete 1998 ein Programm für 40.000 Personen in fünf Gemeinden. Ein weiteres Projekt wird von der thailändischen Regierung finanziert. Beispielsweise versucht man zweimal im Jahr Reis zu ernten, indem Bewässerungstechniken und besseres Saatgut eingeführt werden. Große Gummibaum-Plantagen oder etwa Macadamia-Nüsse für den Export nach China, sollen das Opium als Handelsgut ersetzen. Weitere Bestandteile der Projekte sind beispielsweise der Bau von Straßen und Aufbau einer Trinkwasserversorgung. In der Sonderregion 2 arbeiten auch die deutschen Maltester, die France´s Aide Médicale und andere NGOs. Das Problem ist, das die langfristigen Bemühungen durch den Opiumbann von den lokalen Machthabern, der UWSA, torpediert werden, die auf gewaltsame Vernichtung der Vernichtung der Drogenfelder setzten.

Nach wie vor gilt Burma als weltweit zweitgrößter Produzent von Opium, dem Grundstoff für Heroin. Das UNODC sieht seit Jahren einen stetigen Rückgang von Anbaufläche und Ernte. Für 2003 nimmt es eine Opiumproduktion zwischen 560 und 1.060 Tonnen an; 2004 sollen es sogar nur noch 370 Tonnen gewesen sein. 1996 seien es 2.500 Tonnen gewesen. Den Umfang der Opiumernte zu erfassen, ist jedoch nur sehr ungenau möglich. Der Ertrag eines Hektars kann zwischen 4 bis über 30 Kilogramm liegen, je nach Bodenbeschaffenheit, Lage des Feldes, Saatgut und Witterungsverhältnissen. Die USA führen mit eigenen Satelliten Messungen durch, deren Ergebnisse für die vergangenen Jahre sogar niedriger liegen als die der UN. Diese lässt einen Bericht (Opiumsurvey) durch Teams erstellen, die einen kleineren Teil der Dörfer in den bedeutendsten Anbaugebieten besuchen. Bauern werden über die Ernte und die Marktsituation befragt, Opiumfelder und Pflanzen vermessen. 240.000 Familien, so die UN, bauten 2004 im Shanstaat Opium an.

Zweifelhafte Erfolgsmeldungen…

Die von Thailand aus arbeitende regimekritische Gruppe Shan Herald Agency for News (SHAN) hat die Ergebnisse des zweiten UN-Opiumsurveys von 2003 in Frage gestellt. Ihren Erkenntnissen nach sei die Opiumanbaufläche im Shanstaat bis zu viermal so groß wie von UNODC behauptet. Dabei stützt SHAN sich auf eigene Umfragen und verweist darauf, dass die Teams der UN meistens von burmesischen Regierungsangestellten bestehen oder mindestens von einem begleitet werden. Ehrliche Antworten der Bauern seien in diesen Fällen nicht zu erwarten. Sie würden nur einen Teil ihrer Felder zeigen, da sie Angst vor Repressionen hätten. Außerdem hätten sich besagte Teams nur entlang der Straßen und kaum ins unwegsame Hinterland bewegt. Nach Ansicht von SHAN benutzt das Regime in der Hauptstadt Yangon die Erfolgsmeldungen von UNODC nur dazu, um internationale Anerkennung zu erlangen. Die Bauern im östlichen Shanstaat müssten dafür herhalten, weil dort keine Interessen von Gruppen berührt werden, mit denen das Militärregime einen Waffenstillstand geschlossen hat.

Tatsächlich sind Zweifel an den Erhebungen seitens der internationalen Drogenkontrollbehörden in Burma angebracht. Es gibt Hinweise, dass sich der Mohnanbau schon längst nicht mehr auf den Shanstaat konzentriert – die UN glaubt, dass sich dort 90 Prozent der Anbauflächen Burmas befinden – sondern sich über das ganze Land ausgebreitet hat. Die Mohnfelder können so klein sein oder an derart steilen Hängen liegen, dass die Auflösung der Kameras in den Satelliten sie gar nicht eindeutig erfassen könnte. Von der thailändischen Grenze wird zudem berichtet, dass der Preis für Heroin relativ stabil geblieben sei. Kein Indiz für eine sinkende Ernte, wenn man annimmt, dass die Nachfrage gleich geblieben ist.

…und fragwürdige Rolle der UN

Auf einer Sondersitzung der UN-Vollversammlung (UNGASS) ist 1998 beschlossen worden, den illegalisierten Schlafmohn- und Kokaanbau bis 2008 weltweit zu „eliminieren oder signifikant zu reduzieren“. Die Staatengemeinschaft ist von diesem Ziel jedoch so weit entfernt wie eh und je. Selbst wenn in Burma tatsächlich die Opiumproduktion verringert wurde, lässt dies den Heroin-Weltmarkt anscheinend unberührt. Preis und Reinheitsgrad von Heroin unterliegen kaum Schwankungen. Afghanistan versorgt Russland und Europa, Burma liefert nach wie vor an China und andere südostasiatische Staaten. Von dort aus geht die Ware nach Australien und in die USA. Nordamerika wird aber verstärkt auch von neuen Mohnplantagen in Mexiko und Kolumbien versorgt.

Das in Burma nach wie vor weithin verfügbare Heroin hat, auch es wenn die Labore im Goldenen Dreieck in äußerster Reinheit verlässt, schlimme Folgen mit sich gebracht: Zwischen 150.000 und 250.000 Heroinkonsumenten soll es in Burma geben, vornehmlich entlang der Drogenhandelsrouten. Meist wird die Droge injiziert. Die Benutzung von mehrfach gebrauchten Spritzen ist dabei üblich, nicht zuletzt, weil die rigide Drogengesetzgebung für den Besitz einer sterilen Spritze ohne Lizenz Strafen von bis zu einem halben Jahr Gefängnis vorsieht. Bereits im Jahr 2000 ging man davon aus, dass über 60 Prozent der burmesischen Konsumenten HIV-positiv waren. Über eine halbe Millionen Erwachsene und Kinder sollen im selben Jahr infiziert gewesen sein. UNAIDS rechnet mit jährlich über 50.000 Aids-Toten.

Es deutet einiges darauf hin, dass nahezu alle Ebenen der burmesischen Militärhierarchie am Drogenhandel beteiligt sind – durch Handaufhalten, Wegsehen, Steuererhebung auf Anbau und Handel bis hin zum Transport und aktiven Handel. Die UWSA wiederum wurde seitens der USA als größten Drogenorganisationen der Welt bezeichnet. Sieben ihrer Führer werden von den USA steckbrieflich gesucht. Der prominenteste von ihnen, Maha Sang, auf den ein Kopfgeld von zwei Millionen Dollar ausgesetzt war, wurde kürzlich in Nordthailand festgenommen.

Beobachtet man den Boom des Marktes von Amphetamine-Type-Stimulants (ATS) in Südost- und Ostasiens seit Ende der 80iger-Jahre, liegt es nahe, dass ehemals aufständische Gruppen in Burma den Heroinmarkt – und damit auch der Opiumanbau - zu Gunsten der Speedpillen aufgeben. So vermutet die UN, dass etwa 700 Mio. Stück der Pillen pro Jahr von Burma aus nach Thailand geliefert werden, wo sie Yaa Baa, verrückte Medizin, genannt werden. Der Marktspreis für eine Pille liegt zwischen 50 US-Cent bis zwei Dollar. Die Produktion der Droge kann nahezu mit haushaltsüblichen Mitteln erfolgen und ist damit unauffälliger, flexibeler und dezentraler zu organisieren, als der Opiumanbau. Die Durchsetzung des Opiumbanns der UWSA dient dazu, das Verhältnis mit der mit der burmesischen Regierung zu pflegen. Beide Waffenstillstandpartner haben ein Interesse daran das Image des Drogendealers loszuwerden. Yaa Baa ist weiterhin ein regionales Symptom, der Heroinmarkt erreicht die Industrieländer und erhält entsprechend mehr Aufmerksamkeit.

Burma hat sich dem gemeinsamen Ziel der südostasiatischen Länder angeschlossen, bis 2015 „drogenfrei“ sein zu wollen. Dass im Shanstaat nun repressiv vorgeprescht wird, um sich als Musterschüler zu profilieren, ist ein Dilemma für UNODC. Denn damit wird nicht gerade verwirklicht, was die UN mit ihren Entwicklungszielen erreichen will. An diesem Dilemma ist die UN-Organisation allerdings nicht unschuldig, hat sie doch an der Ausarbeitung der Drogenstrategie des Militärregimes mitgearbeitet.

In Burma funktioniert das Konzept Alternative Entwicklung noch schlechter als in anderen Opium- oder Kokaanbauregionen. Eigentlich will AE hauptsächlich mit positiven Anreizen für die Anbauer der Drogenpflanzen arbeiten: internationale Organisationen stellen zusammen mit NGOs den Abschied von ökonomischer Armut in Aussicht, versprechen Fortschritt und irgendwann einmal sogar Wohlstand. Nur im Ausnahmefall ist vorgesehen, auf Repression zurückzugreifen, also auf Feldervernichtung, Gefängnis und Vertreibung. Das erledigen dann in der Regel die Sicherheitskräfte des jeweiligen Partnerlandes.

Ein legaler Ausweg

Aber muss sich eine UN-Institution wundern, dass der burmesische Staat bereit ist, im wahrsten Sinne des Wortes ein Bauernopfer zu bringen? Sie weiß genau, dass sie mit einer Diktatur zusammenarbeitet, die seit Jahrzehnten demonstriert, wie unwichtig ihr die eigene Bevölkerung und vor allem die Minderheiten sind. Auf Druck der UN wird der einzige weltmarkttaugliche Landwirtschaftszweig in Burma aufgrund der Ideologie, dass bestimmte Drogen für den Privatgebrauch verboten sind, aufgegeben. Die Problematik des Drogenmissbrauchs löst die UN durch ihr Vorgehen gegen die MohnbauerInnen ohnehin nicht. Der wachsenden Produktion von synthetischen Drogen stehen die UN hilflos gegenüber. Die Kontrolle der chemischen Grundstoffe für die Herstellung von Yaa-Baa-Pillen, aber auch von Heroin, funktioniert nicht.

Wäre UNODC tatsächlich an einer nachhaltigen Verbesserung der Situation von MohnanbauerInnen interessiert, würde sie dafür eintreten, den Anbau in Afghanistan (4.200 Tonnen Opiumernte laut UNODC), Burma (370 t) und Laos (43 t) zu legalisieren. Ein sofort gangbarer Weg: Nach jetziger internationaler Drogengesetzgebung ist der Anbau für medizinische Zwecke erlaubt, etwa zu Herstellung von Morphium und Codein. Der legale Opiummarkt dürfte mit über 5.000 Tonnen pro Jahr mittlerweile größer sein als der illegalisierte (siehe Bericht des Internationalen Suchtstoffkontrollrat (INCB) „Narcotics Drugs – Estimated World Requirements for 2004“). Die größten Anbauländer legalen Opiums waren im Jahr 2002 Australien (2.300 Tonnen), Frankreich (1.100 t), die Türkei (1.000 t), Indien (550 t) und Spanien (450 t). Warum sollte nicht ein traditionelles Anbauland wie Burma an diesem Geschäft teilhaben?

Kasten:

Militärdiktatur in Burma

Seit über vierzig Jahren herrscht Bürgerkrieg in Burma. Bis heute ist die Situation verfahren, nicht zuletzt wegen der ethnischen Spaltung des Landes. Rund 70 Prozent der heute ca. 50 Millionen Einwohner des Staates gelten als Burmesen. Die anderen 30 Prozent setzen sich aus etlichen ethnischen Minderheiten zusammen, die meistens in den Höhenlagen der Berge siedeln (so genannte Hilltribes). Darunter bilden die Shan, die Karen und die Mon die größten Gruppen.

1948 wurde Burma unabhängig von den britischen Kolonialherren, 1962 begann mit einem militärischen Coup die Einparteienherrschaft der Burmesische Sozialisitisches Programm Partei (BSPP)“. In den von den Minderheiten besiedelten Regionen außerhalb Zentralburmas traten verschiedene bewaffnete Gruppen gegen die Regierung in Yangon in den Aufstand. Eine Rolle spielte auch die von China unterstützte Kommunistische Partei Burmas. Gleichzeitig agierten auch die Nationalchinesen der Kuomitang , die sich 1949 nach dem Sieg der chinesischen Kommunisten nach Burma zurückgezogen hatten, Von dort aus versuchten sie Yunnan zurückzuerobern. Um ihren Krieg zu finanzieren, setzten die Kuomitang wie andere aufständische Gruppen auf Opiumproduktion und Heroinhandel.

1988 wurden Großdemonstrationen für Demokratie blutig niedergeschlagen. Das Militär bildete den „State Law and Order Restoration Council“ (SLORC) und begann Waffenstillstände mit aufständischen Gruppen zu schließen. 1990 erkannte SLORC das Ergebnis der ersten freien Wahlen nicht an. Eindeutig hatte Nationale Liga für Demokratie (NLD) gewonnen. Zahlreiche Oppositionelle wurden verhaftet. Aung San Suu Kyi, die Führerin der NLD, 1991 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet, sitzt seit 1989 mit kurzen Unterbrechungen im Hausarrest.

1989 war auch das Jahr, in dem SLORC Burma in Myanmar umbenannte, weil Burma der britische Kolonialname sei. Die Vereinten Nationen erkennen den Namen Myanmar an, während die oppositionelle NLD die Namensänderung ablehnt, da sie undemokratisch zu Stande gekommen sei.1997 nannte sich SLORC selbst in „State Peace and Development Council“ (SPDC) um.

Die ASEAN (Association of Southeast Asian Nations) hat Burma im Juli 1997 in seine Reihen aufgenommen. und ist dementsprechend zurückhaltend in der Kritik an der fatalen Menschenrechtsituation. 2006 übernimmt Burma voraussichtlich für ein Jahr den Vorsitz des Wirtschaftsverbandes. EU und USA versuchen durch wirtschaftliche Sanktionen und Boykotte Druck auf das Regime auszuüben. Entwicklungsgelder fließen nur zurückhaltend und ausschließlich für Projekte der Grundsicherung von Ernährung und Gesundheit. Vor allem die USA knüpfen generell die Vergabe ihrer Entwicklungsgelder daran, inwiefern sich die jeweilige Staatsregierung im Einklang mit der internationalen Drogenprohibition verhält. Um wenigstens auf diesem Gebiet Punkte sammeln zu können, legt das burmesische Regime nach außen hin Eifer an den Tag. So kommt es zu dem derzeitigen Bauernopfer im Shanstaat.

Lorenz Matzat

Quellen:

Transnational Institute: Drugs and Conflict in Burma – Dilemmas for Policy Response, Drugs & Conflict Debate Paper No. 9, December 2003

Shan Herald Agency for News: Show Business – Rangoon´s ‘War on Drugs’ in Shan State, December 2003,

Geopolitics and Opium, www.geopium.org

United Nations Office for Drugs and Crime

International Narcotics Control Board,

aus: iz3w, Zeitschrift zwischen Nord und Süd, Nr. 285, Juni 2005

(Teil 3 siehe hier.)

Man stelle sich vor: Durch einen UN-Beschluss würde Alkohol verboten und Cannabis erlaubt. Ein UN-Programm in Deutschland würde beginnen, die Bauern davon zu überzeugen, …

… Cannabis anstelle von Hopfen und Wein anzubauen; die Vereinten Nationen würden sogar das entsprechende Saatgut liefern. Zeigten sich die Landwirte allerdings unwillig, würden Polizeieinheiten kommen, um die Pflanzen zu vernichten oder Flugzeuge würden Chemikalien auf die Felder und Weinhänge abwerfen. Undenkbar. Unter anderen Vorzeichen ist dies jedoch Alltag in den Ländern des Südens; geschuldet der dominierenden Ideologie, die behauptet, dass es “gute” und “böse” Drogen gibt.

Die Debatte um den Tod von Laya-Alama Conde, der Anfang Januar in Bremen an den Folgen eines staatlichen Brechmitteleinsatzes starb, sagt einiges über den Stand der Drogendiskussion in Deutschland aus: In der medialen Öffentlichkeit ging die Auseinandersetzung vornehmlich um die Angemessenheit von Brechmitteln, um Folter, die Verfehlungen der Ärzte und den Zynismus des Bremer Innensenators. Einig war man sich darüber, dass es sich bei dem 35-jährigen Verstorbenen um einen Verbrecher handelt. Die Tatsache, dass er als Dealer eine notwendige Funktion in einer Drogengesellschaft erfüllte, wurde äußerst einseitig gesehen. Conde verdiente sein Geld damit, eine Nachfrage zu bedienen. Im herrschenden Verständnis ist er als Anbieter einer Droge schuld daran, dass Menschen Drogen nehmen. Die Konsumenten von Cannabis, Speed, Ecstasy, LSD, Kokain und Heroin, die ihr Rauschmittel auf der Straße kaufen müssen, erscheinen in dieser Sichtweise als willenlose Wesen, die von Dealern durch deren pure Anwesenheit dazu verführt werden, Drogen zu kaufen und zu nehmen – ein eigenmächtiges Handeln der User, ein Wille zum Drogenkonsum kommt in diesem Denken nicht vor.

Die Realität wird ausgeblendet

Diese naive Sicht verschließt die Augen vor der Realität. Der Konsum von illegalisierten Drogen findet alltäglich statt und vor allem Cannabis ist mittlerweile zu einer in weiten Kreisen akzeptierten Droge geworden. Die staatliche Akzeptanz des Eigenbedarfs von Cannabis als provisorische Regelung wird von der Konsumentengemeinde als Quasi-Legalisierung verstanden. Strafen wegen Cannabiskonsum werden zwar gemeinhin als Unrecht empfunden, aber als Kollateralschäden einer unglaubwürdigen Drogenpolitik gesehen und hingenommen.

Es wird sich also mit dem System arrangiert und ein pragmatischer Umgang mit der bundesdeutschen Drogenpolitik gepflegt. Zwar gibt es einiges Engagement für die Freigabe von Cannabis (Hanfparade etc.), doch entspringt es eher persönlichen Befindlichkeiten als einer grundlegenden Kritik an der herrschenden Drogenpolitik. Aus Reihen der Restlinken ist wenig zum Thema Drogen zu hören. Eine Auseinandersetzung mit dem Problem Alkoholismus in der “Szene” findet nicht statt. Ganz im Gegenteil: Zur Finanzierung ihrer Aktivitäten setzt die Szene auf hemmungsloses Saufen auf zahlreichen Soli-Partys. Kritische Drogenpolitik findet theoretisch im akademischen Bereich statt und es gibt progressive Ansätze in diversen Drogen-Nichtregierungsorganisationen.

Seit Beginn der 1980er Jahre wurde der Ruf nach einer Neuausrichtung der internationalen Drogenpolitik lauter. Ursprünglich plädierten Einzelpersonen und NGOs für einen Ansatz der “Harm Reduction” (Schadensminderung), um der Ausbreitung von AIDS und Hepatitis unter Heroinkonsumenten zu begegnen. Mit Bereitstellung von sterilen Spritzen und der Einrichtung von Druckräumen sollten die Folgen des Drogenkonsums und seiner Verfolgung abgefedert werden. Dazu gesellte sich die Forderung nach Legalisierung des medizinischen Gebrauchs von Cannabis, z.B. für AIDS- und Krebskranke. Nach und nach richtete sich der Focus der Harm Reduction nicht nur auf die Nachfrage-Seite des “Drogenproblems”, sondern auch auf die Angebots-Seite: Die Folgen der Feldervernichtung in den Anbauländern, zum Teil mit umstrittenen Herbiziden, ließ die Stimmen noch lauter werden, die meinen, dass der Schaden der Drogenprohibition den Nutzen überwiege.

So ist das Prohibitionsmodell in den letzten Jahren etwas ins Wanken geraten: Den “zero tolerance”-Ländern (mit den USA, Schweden, Japan, Russland und China an der Spitze) steht eine wachsende Anzahl von Ländern gegenüber, die verschiedene nationale Maßnahmen für einen anderen Umgang mit dem “Drogenproblem” ergriffen haben. In den Niederlanden, Schweiz, Belgien, Luxemburg, Portugal, Spanien, Deutschland, Australien, Kanada wird heutzutage in verschiedener Form der private Cannabisbesitz toleriert, einige dieser Länder prüfen, ob Cannabis für medizinische Zwecke nutzbar ist; es werden Druckräume eingerichtet und sterile Spritzen vergeben (auch in Gefängnissen); Heroinabhängigkeit wird mit Methadonprogrammen begegnet; in Großbritannien und der Schweiz wird seit Jahren Heroin an Schwerstabhängige vergeben.

Schaden übersteigt Nutzen

Doch geben sich die orthodoxen DrogenpolitikerInnen längst nicht geschlagen. Beispielsweise begrüßte der damalige Präsident des UN-Suchtstoffkontrollrats (INCB), Philip O. Emafo, 2002 zwar die Versorgung und Rehabilitation von Drogenabhängigen. Doch hielt er die Ausgabe von sterilen Nadeln und die Bereitstellung von Druckräumen für eine Aufforderung zum Drogenkonsum und lehnte deshalb das Konzept der Harm Reduction ab. Dabei handelt es sich um mittlerweile akzeptierte Methoden der Weltgesundheitsbehörde und des UN-Entwicklungsprogramms. Ein anderer Streitpunkt ist die Auslegung des Passus über den “medizinischen und wissenschaftlichen Gebrauch” in den diversen UN-Drogenkonventionen. Das INCB behauptet, dass es keine “überzeugende” Untersuchung gäbe, die Cannabis medizinischen Nutzen zuspräche. So erhalten Staaten, die den Besitz von Cannabis für private Zwecke entkriminalisieren, im jährlichen Bericht schlechte Noten. Als Zeichen des Einzugs der Rationalität in die Drogendebatte mag daher gelten, dass vom INCB gescholtene Staaten nicht mehr versuchen, sich verschämt zu verstecken. Die Regierung Großbritanniens äußerte Missfallen an der Position des INCB gegenüber der liberaleren Neubewertung von Cannabis durch das britische Unterhaus im Jahr 2003: Anstoß erregte “vor allem die alarmierende Sprache, die Abwesenheit von irgendeinem Verweis auf wissenschaftliche Erkenntnisse auf der die Entscheidung basierte und die irreführende Darstellung, in der die Entscheidung vom INCB in den Medien dargestellt wurde”.

Eine Neuausrichtung internationaler Drogenpolitik kann nur durch den Druck von einflussreichen Staaten vorangetrieben werden. Auf internationaler Ebene bestünde die Möglichkeit, die UN-Drogenkonventionen auszuhebeln bzw. neu zu fassen. Da wenige Länder durch ihr Veto solch eine legalistische Reform der Drogenpolitik stoppen könnten, scheint diese Option angesichts der dogmatischen Haltung bedeutender Staaten in naher Zukunft höchst unwahrscheinlich. Das Szenario einer weltweiten Legalisierung des Konsums und Anbaus von jetzt illegalisierten Drogen wird so schnell also nicht eintreten. Sollte es aber eines Tages der Fall sein, wäre es denkbar, dass der Anbau und Vertrieb von Drogen durch nationale Gesetzgebungen reguliert würden. Sie könnten in den einzelnen Staaten von völliger Freigabe bis zur Prohibition variieren. Die Schattenökonomie des Drogenhandels mit seinen kriminellen und gewalttätigen Erscheinungen würde in Folge eines legalen Handels von Drogen und dem Sinken der Preise zusammenbrechen. Im Sinne einer Regulierung könnten Altersgrenzen und Werbeverbote für Drogen eingeführt werden.

Die Wahrheit über das deutsche Reinheitsgebot

Doch welche Regierungen würden die Legalisierung von Drogen betreiben, angesichts der vorausgegangen jahrzehntelangen ideologischen Hetze? Politische Parteien verfolgen das Ziel der Wiederwahl. Große Teile des Wahlvolks wären verunsichert und erbost, würden “kulturfremde” und “böse” Drogen legalisiert. In Deutschland war 1998 in den Parteiprogrammen von SPD und Grünen von einem Überdenken der Drogenpolitik und wenigstens der Freigabe von Cannabisprodukten die Rede. Doch auch in der zweiten Legislaturperiode der rot-grünen Bundesregierung ist hinsichtlich dieser Ankündigung nichts Nennenswertes passiert.

Im Dezember vergangenen Jahres billigte das EU-Parlament ein Papier aus dem linken Lager, das die europäische Drogenpolitik für gescheitert erklärte und Empfehlungen für die zukünftige europäische Drogenpolitik gab. Es forderte einen weniger ideologiebeladenen und stärker faktenorientierten Umgang mit der Drogenproblematik. Ob ein solches Grundsatzpapier die Politik der EU in den nächsten Jahren tatsächlich prägen kann, bleibt abzuwarten. Sicher ist, dass für eine mögliche liberale Drogenpolitik der EU ihre wirtschaftliche Stärke eine Rolle spielen wird, denn die ökonomische Sanktionsmacht der USA ist nach wie vor immens. Nur wenn die Industriestaaten, die eine regulierte Legalisierung vorantreiben, wirtschaftlichen Rückhalt bieten können, werden “Entwicklungsländer” sich dem Vorgehen der EU anschließen. Der Konflikt zwischen bestimmten europäischen Staaten und der USA könnte sich so auch in der Drogenpolitik niederschlagen.

Warum illegalisierte Drogen nicht als profit- und steuerträchtige Konsumgüter erlaubt sind, wirkt in der marktwirtschaftlichen Logik auf den ersten Blick seltsam. Diese Serie hat versucht zu zeigen, dass angesichts der Höhe der Opfer von Alkohol und Nikotin die Sorge um die Folgen des illegalisierten Drogenkonsums unglaubwürdig ist. Vielmehr wird eine rationale Auseinandersetzung ideologisch begründet verweigert. Denn von verschiedenen Seiten aus besteht wenig Interesse daran, das herrschende Prohibitionssystem aufzuheben, da es für Viele Arbeit und Einkommen bedeutet. Machtpolitisch gesehen, muss Drogenhandel verboten bleiben, denn er ist wichtiger Bestandteil von (Bürger-)Kriegsökonomien. Gleichzeitig dient der “Drogendämon” als ideologisches Rüstzeug, mit dem sich der ausufernde Kontroll-, Überwachungs- und Repressionsapparat legitimieren lässt. Der “War on Drugs” passt als präventive Aufstandsbekämpfung den meisten Regierenden in ihr Konzept.

Eine weitere Rolle dürfte die Angst vor dem Unbekannten spielen: Viele PolitikerInnen und BürgerInnen haben sich bislang nur mit der “Kulturdroge” Alkohol berauscht; die Wirkungen von Opiaten, Amphetaminen, Kokaprodukten, Halluzinogenen und Cannabis sind ihnen unheimlich. Die Geisteszustände, die ihnen nicht kontrollierbar erscheinen und zuweilen unziemliche, kreative oder gar kritische Gedanken hervorrufen, werden von ihnen als gefährlich empfunden.

Chancen für eine Neuausrichtung

Vielleicht enthüllt ein Blick in die Geschichte den dominierenden Hintersinn der heutigen Drogenkontrolle: Als 1516 das viel gelobte deutsche Reinheitsgebot für Bier erlassen wurde, war das Getränk ein fester Bestandteil der Lebensmittelpalette. Sogar Kinder bekamen Biersuppe und die Mönche griffen vor allem in der Fastenzeit auf den Gerstensaft zurück. Heutzutage denkt man beim Reinheitsgebot an chemische Beisätze wie Farbstoffe, genmanipulierte Gerste oder Hopfen. Damals bezog sich das Reinheitsgebot auf das benutzte Wasser, regelte die Höhe des Alkoholgehalts und verbot die Beimischung von Kräutern (z.B. Bilsenkraut), die den Alkoholrausch psychoaktiv ergänzten. Manches Gebräu hatte in seiner Wirkung immer wieder (kollektive) Vergiftungen hervorgerufen oder wiederholt so lang anhaltende Rauschzustände hervorgerufen, dass es in der Folge zu regionalen Ernteausfällen kam. Die feudalen Fürsten, die das Gebot erließen, waren tatsächlich um das körperliche Wohl ihrer Leibeigenen besorgt. Hauptsächlich aber aus Angst vor eigenen finanziellen Verluste durch ausbleibende Abgaben. Der Bier-bedingte Schaden des “Humankapitals” brachte Einbußen mit sich, die sich unmittelbar auf die Lebensqualität der Aristokratie und des Klerus auswirkten. Der Erhalt der “Volksgesundheit” findet sich als Motiv in der Idee der heutigen Drogenpolitik wieder: Reibungslose Kontrolle und Verwertung des Humankapitals.

Lorenz Matzat

aus: ak – analyse + kritik – Zeitung für linke Debatte und Praxis/Nr. 491/21.1.2005

Teil 3 der Serie “Drogenpolitik und Drogenkontrolle” handelt von Krieg, Kämpfen, Drogen und Gewalt. Es geht um die Rolle von Drogen in Kriegen und die desaströse Politik des “War on Drugs” (Teil 2 siehe hier).

Ob es Wein, Haschisch oder Opium war, mit dem sich die Assasine zudröhnten, ist umstritten. Auf jeden Fall sollen Drogen im Spiel gewesen sein, wenn die Prototypen der Selbstmordattentäter damals im 11. Jahrhundert vom “Alten Mann vom Berg” als tödliche Abgesandte zu den Herrschern in Bagdad geschickt wurden. Ein knappes Jahrtausend später warfen die Soldaten der Nazi-Wehrmacht Amphetamine ein, um den Krieg durchzustehen. Und im April 2001 wurden in Afghanistan vier kanadische Soldaten von einem US-amerikanischen Kampfflugzeug durch “friendly fire” in den Soldatenhimmel pulverisiert. Die beiden Piloten standen ebenfalls unter Speed – offensichtlich hatte die “Go-Pill” bei den Fliegern zu viel Tatendrang geweckt.

Im Kampf gegen den Kommunismus

Kampf, Krieg und Drogen – auf unterschiedlichsten Ebenen sind die Themen miteinander verschränkt. Das Spektrum der Einsatzmöglichkeiten von Drogen reicht von der Zwangsverabreichung von “Medikamenten”, um Gefangene gefügig zu machen, bis zur Finanzierung ganzer Kriege durch Gewinne aus dem Drogenschwarzmarkt. Bei der Betrachtung solcher Vorgänge droht Gefahr, in die Gefilde der Verschwörungstheorien abzurutschen: Immer wieder scheinen “Geheimdienste” ihre Finger im Spiel zu haben, und in deren Natur liegt es, dass über ihr Handeln wenig bekannt ist – aber desto mehr spekuliert und fabuliert wird. Unbestritten scheint aber zu sein, dass die Geschichte von Geheimdiensten und ihren Verbindungen zur “Unterwelt” und zu “Befreiungsbewegungen” einem Fortsetzungsroman gleicht.

Während des Kalten Krieges hatte die Bekämpfung des Kommunismus Priorität, und “all means necessary” waren gerechtfertigt, den Sieg der “freien Welt” zu befördern. Der Aufstieg des südostasiatischen Länderdreiecks Laos, Burma und Thailand zu einem der bedeutendsten Opiumanbaugebiete der Welt, dem “Goldenen Dreieck”, lässt sich nur hinsichtlich seiner Lage auf dem größten Schlachtfeld des Kalten Krieges verstehen. Die Unterstützung des CIA für die Nationalchinesen, die 1949 den Kampf gegen die chinesischen Kommunisten verloren, legte den Grundstein für den rapiden Anstieg der Opiumaussaat in Burma – bis heute der zweitgrößte Opiumproduzent der Welt. Oder die Kooperation mit den Contras in Nicaragua (1983-1987) seitens des CIA gegen die Sandinisten: Sie fand mit Kenntnis des Geheimdienstes über die Verstrickung der Contras in den Kokainhandel statt. Der Kampf der Mudschahedin gegen die sowjetische Besatzung in Afghanistan (1979-1989) wurde ebenfalls vom CIA unterstützt, auch das in eindeutiger Kenntnis der Finanzquelle durch Opium- und Heroinhandel. Direkt daran anknüpfend erfuhr auch Osama Bin Laden von den USA finanzielle Unterstützung; die so genannte Nordallianz im Krieg der USA und ihre Alliierten gegen Afghanistan 2002 wurde von der “Achse des Guten” gefördert – die Finanzquelle der Warlords war (und ist) Opium bzw. Heroin. Aber auch die UCK, die “Befreiungsarmee des Kosovo”, finanzierte ihre Waffenkäufe über den Heroinhandel und erfuhr in den 1990er Jahren Unterstützung US-amerikanischer und westeuropäischer Geheimdienste, darunter dem deutschen Bundesnachrichtendienst.

Des Krieges und der Krieger

Teil dieser (Bürger-)Kriegs-Ökonomien ist immer der Handel mit Kriegsgerät. Die Fabriken und Forschungseinrichtungen der Waffenindustrie stehen in den westlichen Industrieländern; Empfänger der “Sicherheitstechnik”, vulgo Waffen, sind offiziell Sicherheitskräfte, Militär und Polizei. Indirekt, über Drittländer und Zwischenhändler organisiert, sind aber auch Bürgerkriegsparteien und kriminelle Vereinigungen willkommene Kunden. Diese finanzieren, wie obige Beispiele zeigen, nicht selten ihre “Befreiungskämpfe” und Aktivitäten durch Drogenhandel. Unter diesen Umständen hat die Rüstungsindustrie – ohnehin eine “Wachstumsbranche” – wenig Interesse daran, dass der “Krieg gegen die Drogen” je beendet wird, versorgt sie doch die “Truppen” auf beiden Seiten der “Front” – Drogenverfolger wie Drogenhändler.

Doch bilden Drogen nicht nur als Zahlungsmittel die Grundlage von Bürgerkriegen. Eine wichtige Rolle spielen sie auch immer für den oder die einzelne/n KämpferIn. Legalisiert firmieren Drogen als Schmerzmittel, beispielsweise Morphium, und es gibt sie nur, wenn man kaputtgeschossen wurde. Aber zwischen den Kampfhandlungen will das erlebte und vollbrachte Grauen kompensiert werden. Im Vietnamkrieg (1964-1975) zum Beispiel waren Opium, Heroin und Cannabis direkt vor den Stützpunkten zu erstehen; die Drogen waren billig und von guter Qualität: Rund ein Drittel der US-Soldaten nahm im Laufe der Zeit regelmäßig Opium bzw. Heroin zu sich. In einer Untersuchung darüber heißt es: “In Vietnam ist der Gebrauch von Heroin zu so einem Gemeinplatz unter den GI geworden, dass das traditionelle Tabu der amerikanischen Mittelklasse gegenüber Drogen durchbrochen wurde.” Da ab 1968 der starke Konsum auch seitens der Militärführung nicht mehr ignoriert werden konnte, wurden zurückkehrende US-Einheiten aus Vietnam meistens in Deutschland (Schweinfurt oder Augsburg) für einige Zeit geparkt, um keine “Drogenwracks” in die USA zurückkehren zu lassen. Kaum verwunderlich, dass im Herbst 1968 das erste Heroin in Süddeutschland auftauchte.

Zu dieser Zeit, 1971, hatte der US-Präsident Richard Nixon Drogen zum “Public Enemy No. 1″ erklärt. Ronald Reagan ließ 1982 verlauten: “Drugs are bad and we are going after them.” George Bush senior, ein bedeutender Tabakfirmenlobbyist, eröffnete 1989 die bis heute anhaltende Kriegsrunde. 25 US-Behörden sind in den “War on Drugs” involviert. Trotz wachsender Repression, Überwachung usw. stieg aber gleichzeitig die Verfügbarkeit und Qualität der illegalisierten Drogen und es sank ihr Straßenpreis in den USA. Und das, obwohl dort 2001 zum Zwecke der Drogenkontrolle insgesamt 33 Milliarden US-Dollar ausgegeben wurden. Neben dem Kontrollapparat der Vereinten Nationen betreibt die USA ein eigenes Drogenkontrollprogramm. Satelliten vermessen mögliche Anbauflächen, und die Vergabe von bilateralen Entwicklungsgeldern ist eng an die Einhaltung der Drogenprohibition des jeweiligen Landes geknüpft. Der “War on Drugs” ist ein weltweiter und am fortgeschrittensten ist er in Kolumbien. Der “Plan Columbia”, der von der kolumbianischen Regierung mit der Clinton-Regierung 1999 zur Beendigung des langjährigen Bürgerkriegs auf den Weg gebracht wurde, sieht auch die Bekämpfung des Kokaanbaus und Kokainhandels als ein zentrales Element vor. Darüber hinaus sind mittlerweile die drei bedeutendsten Guerillagruppen im Lande von der US-Regierung als Terroristen eingestuft worden.

Nach Innen und Außen

Seit Jahren versprühen US-amerikanische Kleinflugzeuge großflächig Pflanzenvernichtungsmittel über vermeintlichen Kokaanbaugebieten in den Anden – letztes Jahr sollen 100.000 Hektar davon betroffen gewesen sein. Vernichtet werden dabei auch die Erträge von Nutzpflanzen. Die Nebenwirkung der Gifte auf Mensch und Tier ist umstritten. Nachdem 2000 nach Protesten aus Kolumbien und von internationalen Kreisen die Arbeit an einer biologische Lösung anscheinend eingestellt wurde, brachten US-Behörden im Frühjahr diesen Jahres – auch angesichts der erwarteten großen Opiumernte in Afghanistan – die Idee erneut auf die Agenda: Eine Art Pilz (Fungus Fusarium oxysporum), an dessen Strängen offenbar seit Jahren unter Millionenaufwand in den USA geforscht wird, soll ausgebracht werden. Er vermehrt sich von alleine und frisst Drogenpflanzen auf. Hinweise auf das Verbot “biologischer Kriegsführung” und die Sorge über unkontrollierte Ausbreitung des “Bio-Herbizids” werden in ihrer Euphorie von den Drogenpolitik-Hardliner ignoriert, die hoffen, damit Koka-, Opium- und Cannabisanbau endgültig erledigen zu können.

Der “War on Drugs” äußert sich aber nicht nur außenpolitisch, sondern führt in den USA auch zu einer Militarisierung nach innen: Fast jede US-amerikanische Kleinstadt hat heutzutage eine paramilitärische Special Weapons and Tactics-Einheit (SWAT), die oft Einsätze zur Drogenbekämpfung durchführt, bei denen immer wieder unschuldige Opfer zur Strecke gebracht werden. Die US-Drogenbehörden haben mehr verdeckte Ermittler als jede andere Polizeibranche. Da jeder ein getarnter Drogenhändler sein könnte, ist es ihnen fast überall erlaubt, Telefongespräche und Wohnungen abzuhören. Drei Viertel der 33 Milliarden US-Dollar für den “War on Drugs”, werden für Strafverfolgung ausgegeben. Ein Viertel aller Insassen in den US-Gefängnissen (Bund oder Staat) sitzen wegen eines Drogendeliktes ein (40 Prozent davon wegen Besitz von Cannabis), ca. eine halbe Million Menschen der mittlerweile über zwei Millionen hinter Gittern. Im “Land of the Free” sitzen ungefähr zehn Mal so viel Menschen im Gefängnis (800 von 100.000) wie in den anderen Industriestaaten (Deutschland 70 von 100.000). Im Zusammenhang mit Drogenbesitz und -handel gibt es in den meisten US-Bundesstaaten keine Bewährungsstrafen oder Begnadigung, auch sprechen in manchen Bundesstaaten StrafverfolgerInnen – nicht RichterInnen – mehrjährige Gefängnisstrafen aus.

Dabei tritt ein unverhohlen rassistisches System zu Tage: Unter den Angehörigen der verschiedenen Hautfarben ist kein auffälliger Unterschied im Drogenkonsum zu verzeichnen. Aber die rund ein Jahrhundert alten Vorurteile der unter Drogen stehenden “sex mad negroes” und “cocaine niggers” haben überlebt. Das Sentencing Project, eine Lobbygruppe in den USA, die für eine Reform der Kriminaljustiz eintritt, hält fest: 13 Prozent der monatlichen DrogenkonsumentInnen haben eine schwarze Hautfarbe, aber 35 Prozent der wegen Drogenbesitzes Verhafteten, 55 Prozent der wegen Drogen Verurteilten und 74 Prozent der wegen Drogen mit Haftstrafen Belegten sind Schwarze.

Auch wenn die USA zwar quantitativ den “War on Drugs” auf die Spitze treiben, darf nicht vergessen werden, dass andere Staatsführungen den “Drogendämon” ebenfalls liebend gern als Kontroll- und Repressionsanlass bemühen – in etlichen Staaten steht die Todesstrafe auf Drogenhandel. In Deutschland sitzen schätzungsweise rund 14 Prozent der Gefängnisinsassen wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz ein. Mit der traditionellen rassistischen Propaganda “Wer hat Angst vorm schwarzen Mann” wird die hysterisierte Gefahr durch Drogen auf die fruchtbare Saat der Fremdenfeindlichkeit aufgesetzt und gegen “ausländische Drogendealer” gehetzt. Die menschenverachtende und mindestens in einem Fall tödliche Praxis der Brechmittelvergabe für vermeintliche Drogenzwischenhändler, die verschluckte Drogenvorräte auskotzen sollen, findet als “Abschreckung” nicht wenig Beifall in der Bevölkerung.

Im Anti-Terror-Krieg

Der eingangs erwähnte Fall der Piloten auf Speed in Afghanistan, die von der US-Air-Force gebilligt der üblichen Einnahme von Amphetaminen aus dem Bordvorrat gefrönt hatten, schlug einige Wellen in der US-Öffentlichkeit. Wie könne die Air Force den Konsum von Speed propagieren, wenn ansonsten die gesamte Nation in einen “War on Drugs” verwickelt war, lautete die Frage. Dabei liegt die Antwort auf der Hand: Im “Kreuzzug” gegen das Böse sind alle Mittel erlaubt. Im Kontext der Bedrohung von Außen, zu dem sich seit Ende des Kalten Krieges der “Islamische Fundamentalismus” gesellte, passten die Anschläge vom 11. September 2001 ohnehin und sie kamen wie gerufen für den “War on Drugs”, der Ende der 1990er Jahre in eine Legitimationskrise geraten war. Der Leiter der Drug Enforcement Agency (DEA) hatte damals eingestanden, dass der Drogenfluss in die Staaten unaufhaltbar sei. Der Erfolg des Spielfilms The Traffic, der einen ernüchternden Blick auf die Realität und Misserfolge des Drogenkriegs in den USA und Mexiko warf, galt als Zeichen für das Ermüden der Bevölkerung im permanenten Kriegszustand. Die konkrete Bedrohung durch Terroristen, die Zutat des “clash of civilizations” und das Schreckgespenst des “serious drug evil” sahen aber alsbald eine neue Wortschöpfung: “Narcoterrorism”. Die Taliban in Afghanistan im Verbund mit Bin Laden griffen auf die Drogengelder aus dem Opium- und Heroinhandel zurück, berichtete das DEA. Das Transnational Institute aus Amsterdam befürchtet vor diesem Hintergrund: “Die Anti-Terroristen-Strategie hinsichtlich Drogen bedeutet: Weniger Drogen heißt weniger Ressourcen für Terroristen. Daraus folgt, dass der Anti-Terror-Krieg notwendigerweise den ,War on Drugs` eskalieren wird.”

Lorenz Matzat

aus: ak – analyse + kritik – Zeitung für linke Debatte und Praxis/Nr. 490/17.12.2004

Teil IV zum Thema “Alternative Drogenpolitik und Perspektiven“

Der erste Teil dieser Serie (ak 488) betrachtete die Ideologie der internationalen Drogenpolitik.

Dabei handelt es sich um einen quasi religiösen Dogmatismus inklusive der üblichen Doppelmoral, die sich in der Ignoranz und Inkonsequenz gegenüber den Folgen der Drogen Nikotin und Alkohol zeigt. Dass die Grenze zwischen Droge und Medikament fließend ist, zeigt sich an der Bedeutung des Opiums für die Pharmaindustrie. Der legale Weltmarkt für Opiate, die für den privaten Gebrauch verboten sind, ist lukrativ und wird in der Drogenkampfrhetorik nie erwähnt. Egal ob legal oder illegal – beide Märkte sind dominiert von den Interessen der Industrieländer – unter deren EinwohnerInnen finden sich die größten Medikamenten-/Drogenkonsumenten. Die EinwohnerInnen der traditionellen Anbauländer organischer Drogenpflanzen kommen dagegen auch beim Thema Drogen meist nur in den Genuss sich “entwickeln” zu lassen.

Die Größe des illegalisierten Drogenweltmarkts ist umstritten. Die UN sprachen Ende der 1990er Jahre von 400 Milliarden US-Dollar, die im Drogenhandel jährlich umgesetzt werden. Das wären 8% des globalen Welthandels. Ernst zu nehmende Studien lehnen die UN-Zahl als wesentlich zu hoch ab und sprechen – je nachdem welche Faktoren man einbezieht – von Summen zwischen 25 und 280 Milliarden US-Dollar. Wichtig ist, welche Preise man als Grundlage für die Berechnung benutzt. Beispielsweise beträgt der Einkaufspreis von einem Kilo Kokain für den Export aus einem Andenstaat ca. 1.500 US-Dollar, der “Großhändler”-Preis in den USA liegt bei 18.000 US-Dollar und der Straßenverkaufspreis kann 120.000 US-Dollar erwirtschaften. Zudem ist es schwer möglich, einen Schwarzmarkt mit dem legalen Weltmarkt zu vergleichen, denn die Bedingungen sind äußerst ungleich, denn beim verbotenen Drogenhandel schlagen noch Transportumwege und Verluste, Bestechungen und Geldwäsche, Zwischenhändler und schwierige Organisationsbedingungen zu Buche.

Gleichwohl könnte man in Zeiten des viel gelobten Freihandels den illegalisierten Drogenweltmarkt als Musterschüler bezeichnen – wenn da nicht die widrigen Bedingungen der riskanten Handelschranken wären, die aus jahrelangen Haftstrafen oder sogar Todesstrafen bestehen. Ansonsten organisiert sich das Geschäft aber dank der “unsichtbaren” Hand des Marktes äußert flexibel; bestimmender Faktor ist die ungebrochene Nachfrage nach Drogen. Dabei kommt es über die Jahre zu einschneidenden Verschiebungen der Produktionsstätten und Handelsrouten, aber die Verfügbarkeit von Drogen für die Kunden ist weltweit kontinuierlich stabil geblieben. Dass die Produktion in Burma, dem zweitgrößten illegalen Opiumproduzenten auf dem Globus, seit Jahren schrumpft, wird beispielsweise von der internationalen Drogenkontrollbehörde als Zeichen ihres Erfolgs gefeiert. Zwei Umstände bleiben dabei jedoch unerwähnt: Das burmesische Heroin, das bis in die 1990er Jahre hauptsächlich den nordamerikanischen Markt abdeckte, ist fast gänzlich durch Heroin aus Mittel- und Südamerika ersetzt worden. Und zweitens haben sich die Drogengeschäftsleute in Burma dem neueren Marktsegment der Amphetamine zugewandt. Seit einem guten Jahrzehnt boomt im gesamten südost- und ostasiatischen Raum die Nachfrage nach den billigen Speedpillen. Mittlerweile werden sie in Milliardenmengen in Burma produziert.

Die Strafen, die wegen der Drogenprohibition drohen, sind jedoch gerade Ursache dafür, dass hohe Gewinnspannen auf dem illegalisierten Drogenmarkt zu erzielen sind. Es ist das Risiko, das die Preise hochtreibt. Deutlich wird das im Vergleich mit den Preisen der auf dem legalen Markt erworbenen Substanzen: Die Schweizer Regierung kaufte etwa 2001 ca. 25kg Heroin für die Vergabe an so genannte Schwerstabhängige. Sie zahlte dafür rund 120.000 US-Dollar – also knapp fünf Dollar für das Gramm mit 100%-Reinheitsgrad. Der Straßenpreis dieser Menge hätte für den privaten User auf dem Schwarzmarkt bei über 3 Mio. US-Dollar gelegen; das Gramm zum Preis von 100 US-Dollar und gestreckt auf eine Reinheit von 20 bis 40%.

Wo kauft die Schweizer Regierung eigentlich mal eben 25kg pures Heroin? In diesem Fall war der Weg zum Dealer nicht weit. Der Internationale Suchtstoffkontrollrat (INCB), eine Institution der UN mit Sitz in Wien, regelt den Anbau und Handel mit allen für den privaten Gebrauch verbotenen Drogen. Der INCB war 1968 eingerichtet worden und wacht seitdem über die Umsetzung und Einhaltung der drei Drogenkonventionen der UN, die mittlerweile nahezu jeder Staat dieser Erde unterzeichnet hat. Für wissenschaftliche und medizinische Zwecke dürfen die ansonst verbotenen Drogen unter Auflagen produziert und verwendet werden, weswegen der Bedarf eines Landes jährlich beim INCB angemeldet werden muss.

Musterschüler des Freihandels

Die Zwiespältigkeit des Begriffs “Droge” kann zu anscheinend widersprüchlichen Handlungen seitens PolitikerInnen und Verwaltungen führen. Sprachgeschichtlich meint “Drogerie” Geschäfte, die heutzutage hauptsächlich Hygieneartikel anbieten. “Droge” basiert etymologisch auf “trocken” und war einst eine Bezeichnung für getrocknete Kräuter, Gewürze und pharmazeutische Mittel. Das Gebaren des Suchtstoffkontrollrats, dessen Mitglieder im ersten Teil dieser Serie als “Hohepriester” der Kirche der Drogenprohibition beschrieben worden waren, geißeln jedes Jahr die Verstöße gegen die internationalen Drogenkonventionen und klagen über den “illegalen” privaten Drogenkonsum. Aber in der Tradition der Predigern oft eigenen Bigotterie handelt es sich bei dem INCB auch um den größten Dealer der Welt.

Der INCB verschiebt vor allem Opium und die aus ihm gewonnen Derivate. Von Kokain wird weltweit gerade einmal eine Tonne und von Cannabis 5,4 Tonnen für medizinische Zwecke benötigt. Wesentlich bedeutender ist der Bedarf an Kokablättern, den nur Peru legal decken darf. Mit Abstand der größte Abnehmer sind dafür die USA; im Jahr 2002 kauften sie 114 Tonnen Blätter. Sie werden nahezu ausschließlich für die Herstellung eines rauschstoffarmen Geschmacksstoffes für einen Softdrink namens Coca-Cola benötigt.

Der größte Dealer der Welt

Im globalen Kampf gegen die Drogen und vor allem gegen die “Heroinpflanze” Opium wird selten erwähnt, dass die legale Opiumlandwirtschaft im Jahr 2002 nahezu 5.200 Tonnen Opium produziert hat. Das waren 700 Tonnen mehr als der geschätzte illegalisierte Anbau im gleichen Jahr. Aus Opium werden von der Pharmaindustrie vor allem die Derivate Morphium und Codein gewonnen. Deutsche Firmen bestellten im Jahr 2003 knapp zwei Tonnen Morphium und gut siebeneinhalb Tonnen Codein; zu deren Herstellung bedurfte es 100 Tonnen Opium. Die Medikamentenhersteller in den USA orderten 129 Tonnen Morphium, 77 Tonnen Codein und 440 Tonnen Opium – benötigten also allein schon einen Anbau von insgesamt über 2.400 Tonnen Opium.

Die größten Anbauländer legalen Opiums waren im Jahr 2003 Australien (2.300 Tonnen), Frankreich (1.100 Tonnen), die Türkei (1.000), Indien (550 Tonnen) und Spanien (450 Tonnen). Dagegen wurde in Afghanistan im Herbst dieses Jahres eine Opiumernte von vermutlich über 4.000 Tonnen eingefahren, die Anbaufläche soll sich um 60% gegenüber dem letzten Jahr vergrößert haben. Die Drogenökonomie entsprach dort im Jahr 2003 über der Hälfte des Bruttoinlandproduktes von 2,3 Milliarden US-Dollar (zum Vergleich: Deutschland 1.900 Mrd. US-Dollar). Der Vorschlag, dem “Least-Developed-Country” Afghanistan eine Lizenz für den legalen Opiummarkt zu erteilen, verhinderten allerdings vor kurzem die jetzigen Anbaustaaten, die mit Ausnahme von Indien und der Türkei alles andere als traditionelle Opiumanbauländer sind. Alle gemeinsam haben jedoch wenig Interesse an Konkurrenz aus den “Entwicklungsländern” und halten an der Kriminalisierung der Drogenbauern in der “3. Welt” fest. Stattdessen kommen neben Afghanistan dafür auch Burma und die Kokaländer Peru, Bolivien und Kolumbien in den Genuss der so genannten Alternativen Entwicklung.

Das Konzept klingt schlüssig. Als Alternative zu den Drogenpflanzen sollen die Bauern einfach andere “cash crops” anbauen. Mit einer ganzen Palette von Entwicklungsbemühungen soll ihnen geholfen werden, sich dann etwa mit Spargel oder Kakao auf dem regionalen Markt oder sogar dem Weltmarkt zu behaupten. Ob in Zeiten von geschützten Agrarabsatzmärkten, über die bei WTO-Verhandlungen weiterhin gestritten wird, solch ein Ansatz aufgehen kann, muss hier offen bleiben. Jedenfalls meinen die Missionare diverser Entwicklungsorganisationen auf diese Weise der Drogenökonomie ein Schnippchen schlagen zu können. Im Kleinen kann das tatsächlich gelingen und Dörfern oder ganzen Regionen nützen.

Doch führte der Anreiz, in den Genuss von Entwicklungsgeldern zu kommen, mancherorts auch dazu, dass Bauern erst deswegen beginnen Drogenpflanzen anzubauen. Und bei den Regierungen der entsprechenden “Entwicklungsländer” führte es dazu, dass sie sich vollmundig dem “Kampf gegen Drogen” verschreiben. Einen Haufen Säcke Waschpulver als Kokain oder Heroin deklariert, lässt sich gut und einfach öffentlichkeitswirksam verbrennen. Oft gibt es aber mehr als deutliche Hinweise, dass Regierungsangehörige selbst in den Drogenhandel verwickelt sind, siehe beispielsweise Kolumbien oder Afghanistan. Und praktischerweise lassen sich die mit Entwicklungsgeldern erbauten neuen Straßen, die in bislang schwer erreichbare Gebiete der jeweiligen Länder reichen, für polizeiliche oder militärische Einsätze nutzen. So können über die neuen Wege einerseits Aufstandbekämpfungsmaßnahmen rollen, aber auch die Drogen komfortabler und schneller verschoben werden.

Problematisch ist auch, dass die Gelder für “Alternative Entwicklung” nur solange fließen, bis das Ziel erreicht ist: die Eliminierung des Drogenanbaus in einem bestimmten Gebiet. Langfristige Maßnahmen werden kaum finanziert. Die Entwicklungsgelder der Industriestaaten sind knapp bemessen und Verteilungskämpfen unter staatlichen Organisationen und NGOs des Nordens ausgesetzt. Zudem schwingt beim Konzept “Alternative Entwicklung” immer die Drohung mit, wenn es nicht funktioniert, wird mit Gewalt der Anbau unterbunden. Absurd wird es dann, wenn im Auftrag der USA Flugzeuge in den Anden großflächig Pflanzenvernichtungsmittel versprühen und so jahrelang mühsam gehegte alternative Entwicklungsprojekte in minutenschnelle eliminieren (mehr dazu im Teil 3). So bleibt den Bauern nicht einmal die Wahl zwischen Zuckerbrot und Peitsche, sie sind ohne Einfluss höheren Mächten ausgesetzt. Doch egal wie, der “Ballon-Effekt” führt beim Drogenanbau dazu, dass, wenn Druck ausgeübt wird, woanders eine Ausweitung stattfindet.

Zuckerbrot und Peitsche

Es gibt offensichtliche Parallelen zwischen der “Kirche” der Drogenprohibition und dem Glauben an “Entwicklung”. Beide sind Ideologien, die sich seit Jahrzehnten als unwirksam erwiesen haben, aber trotz offensichtlicher Mängel und Falschannahmen unangefochtene Konzepte bleiben. Beide gleichen sich in ihrer Borniertheit und dem Festhalten an ersichtlichen Irrungen: Entwicklung geht davon aus, dass unendliches wirtschaftliches Wachstum in einem endlich großen Ökosystem möglich wäre und dass Wachstum automatisch zu Wohlstand in einer Gesellschaft führt (”trickle down effect”). Drogenkontrolle, die nichts anderes meint als Prohibition, verbietet sich das Eingeständnis, dass Menschen Drogen konsumieren wollen und unter Umständen müssen. “Drogenfreiheit” ignoriert Alkohol und Tabak, die durch eine selektive Wahrnehmung und Ignoranz in weiten Teilen der Gesellschaft nicht als Drogen verstanden werden. Die Überzeugung, dass eine “richtige” Entwicklung nur hin zu Demokratie und freier Marktwirtschaft führen kann, ähnelt der ebenfalls unglaubwürdigen Überzeugung, dass nur das Streben nach einer “drogenfreien” Gesellschaft “richtig” sein kann.

Opfer der Drogenprohibition sind vornehmlich die Bauern in den Anbauländern. Abgesehen davon, dass ihnen das Recht abgesprochen wird, traditionelle Heil- und Nutzpflanzen anzubauen, werden sie kriminalisiert und teilweise regelrecht bekriegt. Um dies zu ändern, sollte nur ihnen zugestanden werden, die Landwirtschaft für die medizinische Nutzung von Drogenpflanzen zu betreiben. Das wäre selbst innerhalb der jetzt gültigen internationalen Drogengesetzgebung machbar. Besser wäre es aber, den Drogenkonsum weltweit zu legalisieren und zu regulieren. Dann hätten die Drogenbauern einen einzigartigen Vorteil auf dem sonst vom Norden beherrschten Agrarmarkt.

Lorenz Matzat

aus: ak – analyse + kritik – Zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 489 / 19.11.2004

Zu Teil 3: Krieg, Drogen und der “War on Drugs”.

Die Illegalisierung bestimmter Drogen beruht kaum auf medizinisch und empirisch haltbaren Annahmen.

Trotz Kriminalisierung der KonsumentInnen, ProduzentInnen und HändlerInnen und hoher Strafen ist die Durchsetzung deutlich gescheitert: Cannabis, LSD, Ecstasy, Kokain und Heroin sind ohne großen Aufwand auf dem Schwarzmarkt zu bekommen. Trotzdem wird seit Jahrzehnten weltweit ein repressiver und prohibitionistischer Ansatz verfolgt.

VerliererInnen der herrschenden Drogenpolitik und des Drogenweltmarktes sind auf der einen Seite die NachfragerInnen, also die KonsumentInnen, die durch die Illegalisierung eine enorme künstliche Teuerung hinnehmen müssen. Auf der anderen Seite, zumindest im Falle der organischen Drogen, sind es die ursprünglichen AnbieterInnen, also die Bauern und Bäuerinnen, die Cannabis, Opium und Koka in den so genannten Entwicklungsländern anbauen. Ob ihr Dope oder Koks fair gehandelt wurde, interessiert die KifferInnen und KokserInnen in den Industriestaaten nicht. Und von den enormen Gewinnspannen des Drogenmarktes haben die AnbauerInnen jedenfalls wenig (mehr dazu im 2. Teil).

Alle Anderen, die am System des herrschenden Drogenkontrollregimes beteiligt sind, können von ihm profitieren: sei es durch direktes Geldeinkommen, die Garantie eines Arbeitplatzes und die Möglichkeit zur beruflichen Profilierung, durch die politische Ausschlachtung von Vorurteilen und Mythen, durch Korruption und Geldwäsche oder durch die Ausschaltung von potenziellen Konkurrenzprodukten. Neben den DrogenhändlerInnen handelt es sich um: PolitikerInnen, Sicherheitskräfte, ÄrztInnen, TherapeutInnen, SozialarbeiterInnen, WissenschaftlerInnen, JournalistInnen, Banken und die Gefängnis-, Waffen-, Chemie-, Pharma- und Genussmittelindustrie.

Tief verwurzelt in abendländischen Traditionen

Der Rahmen, in dem sich die eben skizzierten Interessengruppen eingerichtet haben, wurde durch die Drogenkonventionen der Vereinten Nationen abgesteckt. Die 1. Konvention von 1961 konzentriert sich ausschließlich auf organische Drogenpflanzen und den aus ihnen gewonnenen Produkten (z.B. Heroin oder Kokain). 1971 folgte die 2. Konvention, die sich auf chemisch gewonnene Drogen bezieht, z.B. LSD, Amphetamine und Medikamente. Die 3. Konvention von 1988 schließlich richtet ihr Augenmerk auf den Handel, die Geldwäsche und die Chemikalien, die zur Herstellung der Drogen benötigt werden. In diesem dritten Gesetzestext wurde eine repressive Drogenpolitik endgültig besiegelt: Artikel 3 listet unter der Überschrift “Verstöße und Sanktionen” einen umfangreichen Katalog von Straftatbeständen auf, der nahezu alle Handlungen im Zusammenhang mit Drogenanbau, -produktion, -handel und -konsum umfasst und allen Unterzeichnerstaaten zwingend Strafverfolgung vorschreibt. So gilt das Verbot bestimmter Drogen für den privaten Gebrauch heutzutage nahezu weltweit: Opium, Koka und Cannabis und alle aus ihnen gewonnenen Produkte plus diverse chemische Stoffe sind “illegal”.

Wie konnte es dazu kommen? Die Ursprünge internationaler Drogengesetzgebung gehen auf das Wirken von christlichen TemperenzlerInnen, AbstinenzlerInnen und PuritanerInnen zurück, die Ende des 19. Jahrhundert als Ideal “einen reinen Geist im gesunden Körper” (Anima Sana In Corpore Sano) predigten. Vornehmlich konzentrierten sie sich auf Alkohol und konnten besonders in den USA, England und Schweden Fuß fassen – dort herrschen bis heute die restriktivsten Gesetzgebungen für die Abgabe von Alkohol. Die Forderungen nach Enthaltsamkeit, die sich auch zum Teil mit der protestantischen Lustfeindlichkeit erklären lassen, weiteten sich bald auch auf andere Drogen aus. Hauptsächlich ging es dabei um Opium, und zusammen mit der Thematisierung von Alkohol konnten die PuritanerInnen um die Wende zum 20. Jahrhundert wegweisenden Einfluss auf die Regierung der USA erlangen. Die Durchsetzung der Alkoholprohibition, die von 1920 bis 1933 in den USA herrschte und letztlich scheiterte, war Höhepunkt dieses Einflusses.

Durch alle Schichten hinweg hatte im 19. Jahrhundert Opium großen Anklang in Europa und Nordamerika gefunden und es war frei erhältlich (meist als Tinktur). Morphium, ein aus Opium gewonnenes Alkaloid, war bereits 1803 entdeckt worden und wurde ab Mitte des Jahrhunderts zusammen mit der gerade erfundenen Spritze als Schmerzmittel genutzt. Bald kam der Begriff des “Morphiumhungers” auf und das Phänomen “Sucht” sickerte langsam in das kollektive Bewusstsein. Die langfristigen gesundheitlichen Schäden durch Alkohol- und Nikotinkonsum wurden dagegen kaum problematisiert oder medizinisch erfasst.

Die erste internationale Konferenz zum Thema Drogen fand 1909 in Shanghai statt, bezeichnenderweise unter dem Vorsitz eines Bischofs aus den USA. Neben den Vereinigten Staaten nahmen alle europäischen Kolonialmächte und China, Japan, Thailand, Iran, Russland und Österreich-Ungarn teil. Sie vertagten sich ergebnislos, denn die Interessen waren zu unterschiedlich. Als bedeutende Weichenstellung muss aber gelten, dass eine Resolution, die zukünftig das Einbeziehen medizinischer Expertisen verlangte, deutlich abgelehnt wurde; bis in die heutige Zeit hinein sitzen auf den Drogenkonferenzen DiplomatInnen und Regierungsangestellte – medizinische Erkenntnisse fanden und finden kaum Gehör.

In Den Haag tage 1911 eine Folgekonferenz unter Teilnahme von VertreterInnen derselben Staaten. Es wurde eine “Opium-Konvention” verabschiedet, die, wie auch die ihr nachfolgende Drogenkonvention des Völkerbundes, in den folgenden Jahrzehnten international nur bedingt um- und durchgesetzt wurde. Erst mit der Gründung der Vereinten Nationen (UN) 1946 sollte sich das ändern. Die US-Regierung machte ihren Einfluss geltend, um den Komplex Drogen bei den künftigen UN nicht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zugeordnet zu sehen. Weiterhin sollten medizinische und soziologische Erkenntnisse von den Entscheidungsprozessen fern gehalten werden. Die jeweiligen Regierungen wurden explizit aufgefordert, in Drogenbelangen MitarbeiterInnen ihrer Strafverfolgungsbehörden zu entsenden. Zuständig wurde der UN-Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC).

Ausschließlich ein Problem der Sicherheit

Nach langer Vorbereitung wurde 1961 die oben erwähnte 1. Drogenkonvention auf einer Konferenz von 73 Staaten verabschiedet. Damit war auch die Einrichtung eines Internationalen Suchtstoffkontrollrats (INCB) beschlossen, der über die Einhaltung und Umsetzung der Drogenkonventionen wacht. Generell sind in allen Gremien der UN die westlichen Industriestaaten am Drücker; im Bereich der Drogenkontrolle sind es die Hauptgeldgeber, die maßgeblich auf die politische Linie Einfluss nehmen (vor allem Italien, England, USA, Japan, Schweden). So wundert es kaum, dass die 13 Mitglieder des Rates bislang fast ausschließlich aus dem Lager der drogenpolitischen Hardliner kamen. Sie gelten als “Hohepriester” der orthodoxen Drogenpolitik. Ihrer “theologischen” Herangehensweise folgend schlägt Peter Cohen vom niederländischen Zentrum für Drogenforschung (CEDRO) vor, die Drogenkonventionen als “religiöse Texte zu betrachten. Sie haben eine Patina innerer und unangefochtener Werte angenommen und eine Gemeinde von wahren Gläubigen und Neubekehrten zu ihrer Förderung um sich versammelt. Sie möchten eine Version der Menschheit verwirklichen, für die eine Abstinenz von gewissen Drogen ein Dogma ist, und zwar auf gleiche Weise, wie andere religiöse Texte bestimmte Nahrungsmittel oder Aktivitäten verbieten können.”

Überzeugungstäter mit großer Portion Doppelmoral

Seit Jahrzehnten gedeiht der Drogenweltmarkt – trotz aller Bemühungen des “War on Drugs” – gut. Die Verfügbarkeit und Qualität der Drogen ist besser denn je und die Preise sinken. Diese Fakten werden seitens der Drogenbehörden geflissentlich ignoriert oder durch statistische Spielereien schöngefärbt. Die UN ruft im Jahrzehnte-Rhythmus Fristen aus, die eine “Drogenfreiheit” der Welt bis zu einem bestimmten Datum anstreben. Bisher hat es nicht geklappt, jüngst heißt es seit 1998 “a drug free world is possible” und zwar soll es 2008 soweit sein. Aber selbst der Direktor des UN-Büro für Drogen und Kriminalität (UNODC), Antonio Maria Costa, gestand 2003 zur Halbzeit ein, dass es sich bei diesem Vorhaben um ein “immer noch entferntes” Ziel handeln würde.

Die den Religionen eigene Irrationalität führt bei der “Kirche” der Drogenprohibition dazu, dass die Auswirkungen der angeblichen “Kulturdrogen” der westlichen Welt, also Alkohol und Nikotin, nicht in einen Zusammenhang mit den illegalisierten Drogen gebracht werden. So wird in der bürgerlichen Presse jährlich über die relativ geringe Zahl an Opfern durch “Drogenmissbrauch” berichtet, aber die Todesfolgen durch den Konsum von Alkohol und Nikotin werden nicht erwähnt. Die Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen (DHS) spricht im Zusammenhang mit diesen Zahlen von einer “kollektiven und politischen Wahrnehmungstörung”. 160.000 Drogentote, nicht 1.835, gäbe es im Jahr (vgl. Tabelle). Darüber hinaus wundert sich die DHS, dass potenziell tödliche Drogen als “Genuss- oder Lebensmittel” bezeichnet würden.

Die Doppelmoral beim Thema Drogen tritt sichtbar zu Tage: PolitikerInnen, die eine harte Hand gegen DrogenkonsumentInnen fordern, treten bei Massenbesäufnissen wie dem Oktoberfest oder Karnevalsveranstaltungen auf. Das “Doping” im Sport, das meist unter der Überschrift “unfaires Verhalten” abgehandelt wird, ist Auswuchs einer Leistungsgesellschaft, das hier medial zu Tage tritt und ansonsten totgeschwiegen wird: Die alltägliche Einnahme von Medikamenten zur Beeinflussung von Körper und Geist, um mit den Lebensumständen zu Rande zu kommen, ist mittlerweile “normal” geworden. Die Zahl von 1,4 Mio. Medikamentenabhängigen spricht für sich.

Allerdings sollte man vorsichtig sein, wenn man Vokabeln wie “süchtig” oder “abhängig” benutzt. Scheinbar ist allen klar, was damit gemeint ist, dabei sind die Definitionen denkbar wage. Sie sind von oben erwähntem puritanischem Menschenbild geprägt, dem jeglicher Kontrollverlust über das Selbst ein Graus ist. Jemand, der/die als “Süchtige/r” oder “Abhängige/r” klassifiziert wird, gilt generell als “krank” und ihr/ihm wird die Fähigkeit und das Recht auf Selbstbestimmung abgesprochen. Dass Menschen sich auch mit einer “Sucht” arrangieren können, kommt in diesen Konzepten nicht vor. Das Elend der “Junkies” dient in der Öffentlichkeit als abschreckenden Beispiel und prägt das allgemeine Bild des/der “Abhängigen”. Da hauptsächlich solch extreme DrogennutzerInnen in Kliniken und therapeutischen Einrichtungen landen, sind in der Regel nur sie als Forschungsobjekte verfügbar. Die meisten KonsumentInnen von illegalisierten Drogen pflegen eine Drogenpraxis in privaten Räumen oder im gesellschaftlich akzeptierten Rahmen; sie leben ein “geregeltes” Leben und fallen mit ihren Formen von “süchtigem” Verhalten nicht weiter auf. Insofern halten sie auch wenig Einzug in wissenschaftliche Studien.

Der Verstand setzt aus und die Ressentiments ein

Wenn es um illegalisierte Drogen geht, setzen der Verstand aus und die Ressentiments ein. Die Mythologisierung und Verteufelung der Drogen müssen als Projektion derjenigen betrachtet werden, die sie betreiben. In ihr offenbart sich deren simpeles Weltbild, das die Welt in schwarz und weiß teilt. Das Gerede von “bösen” Drogen oder von der “Seuche Cannabis”, wie der Spiegel erst kürzlich in reaktionärer und tendenziöser Weise titelte (27/04), betreibt Desinformation. So hält sich z.B. hartnäckig das Gerücht, dass Cannabis eine Einstiegsdroge sei, obwohl alle ernst zu nehmenden Untersuchungen diesen Effekt vor allem Alkohol zuschreiben. Im Zusammenhang mit der Wortschöpfung “Drogenkontrolle” bekommt die Verbreitung falscher Tatsachen einen Sinn und leistet Vorschub. “Kontrolliert” werden soll nicht das willenlose Ding Droge, sondern der Mensch, der mit ihr im Zusammenhang steht. In den nächsten Teilen der Serie wird das Bild dieses Kontrollregimes an Konturen gewinnen. Betont sei hier zum Abschluss, dass es sich bei den IdeologInnen der Drogenprohibition um FanatikerInnen handelt. Denen fällt bei der Frage, was man mit dem Bösen oder einer Seuche macht, nur ein Wort ein: Ausrotten.

Lorenz Matzat

aus: ak – analyse + kritik – Zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 488 / 15.10.2004

Zu Teil 2 der Serie zu Drogenpolitik und Drogenkontrolle “Drogenweltmarkt und Entwicklungspolitik“.