Das Verbot des Anbaus von Opium bringt indische Bauern in Existenznot. In drei Bundesstaaten jedoch pflanzen zehntausende Landwirte mit Erlaubnis der Regierung und der Vereinten Nationen Mohn für die Pharmaindustrie an. Eine Reise zum indischen Himalaya und den Absurditäten internationaler Drogenpolitik.

In der Ferne ragen die Gipfel des Himalaya empor. Auf 2.000 Metern Höhe braust O.P. Sharma mit seinem Suzuki Kleinwagen an Flüssen entlang und Serpentinen hinauf. Hinten im Wagen sitzt ein mit einer Pistole bewaffneter Polizist; seit zwei Jahren begleitet er Om Prakash Sharma – kurz “Oh Pee” – bei seinen Fahrten durch die Berge des Bundesstaates Himachal Pradesh. Sharma war bis vor einiger Zeit noch Drogenfahnder beim indischen Narcotics Control Bureau (NCB). Wenn er jetzt Dörfer besucht, um dort die Bäuerinnen und Bauern über Alternativen zum Anbau von Cannabis und Opium zu beraten, kann es zu Problemen kommen. Immerhin mischt sich Sharma hier in ein lukratives Geschäft ein; bei den Drogenhändlern ist er daher nicht gern gesehen.

Opium ist ein einzigartiges Agrarprodukt. Sein Anbau wird vom Suchtstoffkontrollrat der Vereinten Nationen in Wien (INCB) planwirtschaftlich betrieben. Der Rat regelt den Vertrieb organischer und chemischer Substanzen, die den UNO-Drogenkonventionen unterliegen. Regierungen müssen dem Rat den jährlichen Bedarf ihrer medizinischen Einrichtungen und Pharmaunternehmen melden. Luxemburg beispielsweise wird im Jahr 2010 sechs Kilogramm Morphium benötigen, der Nachbar Deutschland nahezu zwei Tonnen. Der INCB gilt in Kreisen von NGOs, die sich kritisch mit der internationalen Drogenpolitik auseinandersetzen, als äußerst konservativ – als Hohepriester der Drogenprohibition wird der Rat dort kritisiert. Denn in den jährlichen Berichten der Einrichtung wird jedes Abweichen von der harten Verbotslinie gegeißelt; so wird etwa das Verteilen von sterilen Spritzen in Gefängnissen als Aufforderung zum Drogenkonsum gedeutet.

Doch Wien ist weit weg von Nordindien. Was dort auf Konferenzen von so genannten Experten in Gesetzesform gegossen wurde, äußert sich hier im Hochland in Polizeieinsätzen und im Zerstören von Mohn- und Cannabisfeldern.

Sharmas Kleinwagen biegt von der Hauptstraße ab. Auf einer holprigen Asphaltstraße geht es über einen Pass – auf etwa 2.500 Meter Höhe – dann hinab in das Churah-Tal. “Vor einigen Jahren war hier um diese Zeit alles voller Opiumpflanzen”, meint Sharma und deutet hinunter. Doch in diesem Frühjahr sind die Felder auf den Terrassen, die sich an die bewaldeten Hänge schmiegen, kahl. Hier und da sieht man Menschen, die Kartoffeln und anderes Gemüse pflanzen. Ob das die Folge der Polizeiaktionen gegen den Drogenanbau ist? Oder liegt es eher an der Entscheidung der Drogenhändler, von der man Munkeln hört? Gerüchten zufolge soll dieses Jahr in der gesamten Region kein Opium angebaut werden, um die Polizei zu beruhigen.

Den reinen Verbotsansatz hält Sharma mittlerweile für kontraproduktiv. Denn nach der Durchsetzung der Drogenprohibition stehen die Landwirte wirtschaftlich ruiniert da. Sharma setzt auf “Alternative Development”. Kein neues Konzept: In den Drogenanbaugebieten Südostasiens und Lateinamerikas sowie in Afghanistan wird es seit langem praktiziert – mit wenig anhaltendem Erfolg: Waren die Entwicklungsorganisationen mit ihrem Geld nach Ablauf der Projektphase wieder weg, war es meist auch mit der “alternativen Entwicklung” vorbei. Sharmas Ansatz ist allerdings ein anderer. Er kennt die Gegend, die Leute und die lokalen Dialekte. Er bringt den Gottheiten der Dörfer seinen Respekt entgegen und wird nicht müde, immer wieder mit den Landwirten zu reden und ihnen klar zu machen, worum es geht. “Das ist nicht einfach”, stellt Sharma fest, manchmal fehle die Bildungsgrundlage, um das Konzept zu begreifen. “Auch müssen Jahrhunderte alte Vorstellungen durchbrochen werden”, sagt der Anfang 40-Jährige. Letztlich betreibt er Hilfe zur Selbsthilfe und versucht mit den Genossenschaften kollektive Strukturen aufzubauen. Die sollen sich nach und nach selbst tragen und nicht auf finanzielle Hilfe von außen angewiesen sein.

Traditionell wurde und wird Opium in Teilen Indiens als Heil- und Schmerzmittel sowie für religiöse Riten genutzt. Doch offiziell gibt es in Indien kaum illegalen Anbau; dabei wird nicht nur im Norden des Subkontinents, sondern wohl auch in den von “maoistischen” Naxaliten (woxx 1041) gehaltenen Gebieten Mohn angepflanzt. Das gilt ebenso für die nordöstlichen indischen Bundesstaaten mit ihren zahlreichen lokalen Aufstandsbewegungen und ihrer Grenze zu Burma/Myanmar.

Der bereits erwähnte Suchtstoffkontrollrat räumt Indien eine Sonderstellung ein. Nach Afghanistan sind Australien und Frankreich die größten Produzenten von Schlafmohn; dort wird die Pflanze per Mähdrescher geerntet und chemisch weiterverarbeitet. Als viertes in der Reihe der Anbauländer dürfte dann schon Indien kommen. Nur dort wird legal per Hand Rohopium gewonnen. Rund 500 Tonnen ernteten 45.000 lizenzierte Bäuerinnen und Bauern in der Saison 2008/09 in den drei Bundesstaaten Rajasthan, Maydha Pradesh und Uttar Pradesh.

Zum Vergleich: Die afghanische Opiumernte wird dieses Jahr schätzungsweise bei um die 5.000 Tonnen liegen. Die meisten indischen Opiumbauern werden durch den erzielten Ertrag nicht reich, können aber ihr Einkommen um einige hundert Dollar im Jahr aufbessern.

Neben dem Rohopium können die Landwirte die getrockneten Kapseln mit den Samen (die beispielsweise für Mohnbrötchen verwendet werden) und das Stroh verkaufen. Der Anbau ist seitens des indischen Zentralbüros für Betäubungsmittel (CNB) strengen Auflagen unterworfen. Ständig wird kontrolliert, die Anbaufläche darf einen halben Hektar nicht überschreiten, zudem muss ein Mindestertrag abgeliefert werden – sonst erhält man im kommenden Jahr keine Lizenz. Eine Maßnahme, mit der das Abzweigen eines Teils der Ernte für den Schwarzmarkt verhindert werden soll.

Manche Politiker in Indien wollen die Lizenzierung des Opiumanbaus für mehr Bundesstaaten durchsetzen. Doch die Bundesregierung ist in diesen Belangen sehr zögerlich. Denn sie muss sich immer wieder den Vorwürfen seitens der internationalen Organisationen erwehren, nicht genug gegen den illegalen Anbau und die Abzweigung von lizenziertem Opium auf den Schwarzmarkt zu tun.

Im Dorf Thirtukhodi im Churah Tall will man das Thema Opium aber hinter sich lassen. Ein Teil der Einwohner ist zusammengekommen, um Sharma zu empfangen. Mit seiner Unterstützung haben sie in den letzten Monaten daran gearbeitet, formal als Genossenschaft seitens der Landesregierung anerkannt zu werden. Gemeinsam will man die landwirtschaftlichen Erzeugnisse vermarkten. Letztes Jahr wurden mit gespendetem Saatgut Erbsen angebaut, die auf dem Markt gute Preise erzielen. Als nächster Schritt sollen erste Gewächshäuser auf den ebenen Flächen entlang des Flusses, der das Tal durchzieht, errichtet werden. Derzeit gibt es für solche Vorhaben finanzielle Unterstützung durch die Regierung. Dann, so Sharmas Plan, sollen darin Blumen und Heilkräuter wachsen. In seiner Heimatregion, noch weiter im Norden, funktioniere das Modell gut, berichtet er. Auch habe man dort ein kleines Wasserkraftwerk errichtet und werde bald Strom verkaufen können.

Soweit ist man hier in Thirtukhodi noch lange nicht; ein Teil der Häuser in der Siedlung ist heruntergekommen und manche der Kinder leiden offenbar an Mangelernährung. Vor etwa 15 Jahren, so erinnert sich ein alter Dorfbewohner mit wettergegerbter Haut, seien Leute aus Pakistan und Kaschmir gekommen. Sie regten an, Mohn anzubauen und versprachen die Abnahme des Opiums. “Eigentlich ist die Idee, als Gemeinschaft zusammenzuarbeiten und sich gegenseitig zu helfen, uns nicht unbekannt”, erzählt der Mann weiter. “Doch als viele von uns durch den Opiumanbau reich wurden, haben wir uns voneinander abgewandt.”

Zu den Zeiten des Opiumanbaus konnten die Kinder auf Privatschulen außerhalb des Tals geschickt werden; es war Geld für medizinische Versorgung da. Damit ist es seit drei Jahren vorbei – seit die Behörden den Opiumanbau unterbunden haben. Die zwei staatlichen Schulen im Tal haben zusammen ein halbes Dutzend Lehrer für viele hundert Kinder aufzubieten; eine medizinische Grundversorgung gibt es nicht.

Die Bauern, die sich in Thirtukhodi zu einer Genossenschaft zusammenschließen wollen, sind geteilter Meinung über die Rechtmäßigkeit des Verbots, Opium anzubauen. Die einen sagen, der Anbau gehöre verboten, da Drogen anderen Menschen schaden. Andere in der Gruppe finden es unfair, dass ihnen auch der Anbau von Mohn zum Eigenbedarf untersagt wird. Denn Opium wird als Mittel gegen Schmerz, Migräne und Durchfall benötigt. Medikamente kann sich hier kaum einer leisten.

Der insgesamt schizophrene Umgang mit der Opiumpflanze führt dazu, dass in Indien in 70 Prozent der Krebskrankenhäuser kein Morphium ausgegeben wird. Dabei wächst der Ausgangsstoff quasi vor der Haustür. Diese Verweigerung der Schmerztherapie prangerte Human Rights Watch letztes Jahr in einem Report an. Doch ist dieses Phänomen weltweit zu beobachten: Absurderweise wird aus Angst vor dem Suchtpotenzial von Opiaten Sterbenden eben dieses Linderungsmittel verweigert – obwohl in solchen Fällen eine drohende Abhängigkeit herzlich egal sein könnte.

Abgesehen von der dogmatischen Verbotslogik, spielen in Sachen Opiaten auf dem legalen Markt finanzielle Interessen eine Rolle: Die Pharmaindustrie will ihre synthetischen Opioide loswerden; Länder wie Australien und Frankreich wollen in der Opiumlandwirtschaft keine Konkurrenz aus dem Süden. So wird seitens der meisten westlichen Regierungen und der Vereinten Nationen die Forderung einiger NGOs, Afghanistan in den Kreis der Länder mit Lizenz zum Opiumanbau aufzunehmen, verächtlich abgetan. Ein Modell wie in Indien werde nicht funktionieren – zu groß sei dort die Korruption, zu groß die Gefahr, dass das lizenzierte Opium in dunkle Kanäle abgezweigt werde. Ein lächerliches Argument, angesichts einer afghanischen Opiumernte, die derzeit zu hundert Prozent auf den Schwarzmarkt gelangt.

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Erschienen am 6. Mai 2010 in der luxemburgerischen Wochenzeitung Woxx.

Oben stehendes Schaubild stammt aus der Studie “Afghanistans Drogenkarriere – Von der Kriegs- zur Drogenökonomie” (die Grafik stammt ursprünglich von UNODC). Die online verfügbare Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) zeichnet auf 35 Seiten die Geschichte des Opiumanbaus in Afghanistan seit 1979 nach. Eine Transformation zu einer Drogenökonomie, so die Autorin Citha D. Maass, sei seit 2002 zu beobachten. Sprich eine Volkswirtschaft, die von einem Wirtschaftszweig dominiert wird, der unter herrschenden internationalen Gesetzen als illegal gilt.

Die kompakte Studie, Anfang des Jahres veröffentlich, stellt kenntnisreich die komplexe Problematik der Opiumlandwirtschaft  und -industrie dar. In ihr wird  die Herangehensweise der UNODC kritisiert: Die Behörde der Vereinten Nationen würde “irreführende Erfolgskriterien” heranziehen; so gelte eine Provinz als “drogenfrei”, wenn der Anbau von Opiumpflanzen dort unter eine Fläche von 100 ha schrumpfe. Maass bemängelt, dass die Ausweitung der Heroinprodukiton ignoriet würde. Das gelte auch  für den Anstieg des Cannabis-Anbau: Afghanistan sei mittlerweile der weltgrößte Cannabislieferant. Ebenfalls spricht die Forscherin die “selektive politische Blindheit” der internationalen Gemeinschaft gegenüber den Verbindungen von Drogenhändlern und hohen politischen Beamten in der Regierung Karzai an (S. 23f).

Abschließend werden in der Studie Empfehlungen ausgesprochen: So müsse man sich auf einen langsamen Wandel von 20 bis 30 Jahre weg von dem Opiumanbau einstellen. Als Methoden werden allerdings nur altgebrachte Konzepte angeraten: Repression und Alternative Entwicklung. Die Option des Anbaus für medizinische Zwecke, die anderswo diskutiert wird, taucht nur in einer Fußnote mit Verweis auf die Türkei auf.

Unlängst hat UNODC die mittlerweile schon traditionell zu nennende Winter-Untersuchung über die zu erwartende Opiumernte in Afghanistan veröffentlicht. Im “Winter Rapid Assement” heißt es, dass sich gegenüber den vergangen Jahren nichts am Anbauumfang geändert habe. Allerdings würden insgesamt schlechte Wetterbedingungen wohl für einen niedrigeren Ertrag sorgen.

(via hanfplantage.de)

Diplomarbeit von 2003 – zum Download:

Zwischen Zuckerbrot und Peitsche

Die grundlegenden Fragestellungen dieser Arbeit lauten: Wie funktioniert Drogenkontrolle? Und warum gehören manche Drogen kontrolliert? Die Antworten, die diese Arbeit liefern will, beziehen sich auf Aspekte der Drogenkontrolle in den Anbauländer von Drogenpflanzen. Als Beispiel dient in diesem Fall Laos in Südostasien mit seiner Opiumproduktion. Durch die verschiedenen Verfahren der Drogenkontrolle, die den Staat und das Leben der Bewohner „entwickeln“ wollen, soll Laos „drogenfrei“ werden. Als Ursache für den Anbau von Drogenpflanzen ist Armut als maßgeblicher Faktor identifiziert worden. Armutsbekämpfung sei gleich Drogenbekämfpung und umgekehrt, heisst es.

Die angewendeten Verfahrensweisen zur Drogenkontrolle lassen sich in drei Gruppen aufteilen: genuine Entwicklungsstrategien, wie ländliche Entwicklung und Pflanzensubstitution; repressive Massnahmen, wie Feldervernichtung und Bestrafung; drittens Programme zur Prävention und für den Entzug von Abhängigen. Das Drogenkontrollprogramm der Vereinten Nationen (UNDCP – heute UNODC) wandert auf einem Grat zwischen „Entwicklung“ und Repression. Es bietet Zuckerbrot und lässt mit der Peitsche drohen, um sein vorrangiges Ziel zu erreichen: die Ausrottung der jeweiligen Drogenpflanze.

Mit welcher Legitimation arbeitet das UNDCP? Diese Arbeit wird darlegen, wie es auf der Grundlage von moralischen Setzungen, die sich in diversen Gesetzestexten und völkerrechtlichen Bestimmungen widerspiegeln, seiner Arbeit nachgehen kann. Letztlich findet sich als philosophischer Überbau der Drogenkontrolle eine altbekannte dichotome Weltsicht von „Gut“ gegen „Böse“: Drogen sind „böse“ und Entwicklung ist „gut“. Deswegen wird dem „Bösen“ mit etwas „Gutem“ begegnet und ggf. wird es aktiv bekämpft. Es verwundert wenig, dass diese einfache Sichtweise des Schwarz-Weiss-Denkens in der Konzeptionalisierung des heutigen Prohibitionsregimes erkennbar ist. Seit dem Vorabend des 1. Weltkrieges war es ein von der Administration der USA betriebenes Projekt. Die Vereinigten Staaten konnten über die Jahre dabei auf Zustimmung und Unterstützung vieler Regierungen in West und Ost, in der 1., 2. und 3. Welt, bauen.

Wendet man sich nun Laos zu, wird deutlich, dass dort schwierige Voraussetzungen für die Implementierung von Drogenkontrolle herrschen: Laos ist eine sozialistische Volksrepublik mit Einparteienherrschaft. Die Presse ist zensiert, und Menschenrechte existieren nur auf dem Papier. Der Norden des Landes ist Teil eines traditionellen Opiumanbaugebiets, das in die Nachbarländer hineinreicht. Die Folgen des 1975 zu Ende gegangenen Krieges, der in unterschiedlicher Intensität 30 Jahre lang in Laos und den angrenzenden Ländern herrschte, wirken sich bis heute aus. Nicht zuletzt brachte er, wie in Vietnam und Kambodscha, die jeweiligen kommunistischen Parteien an die Macht und den Drogenhandel in der Region in Schwung. Der niedrige Lebensstandard im Land, die weitverbeitete Korruption der Regierung und eine Diskrepanz zwischen Städten und ländlichen Regionen tragen zur schwierigen Situation bei. In einem bis vor kurzem vom Weltmarkt abgekoppelten Land, das zu bedeutenden Teilen aus unwegsamen, gebirgigen Gebieten besteht, finden Drogenkontrolleure eine schwierige Aufgabe vor.

Bevor in dieser Arbeit auf die Situation und Möglichkeiten der Drogenkontrolle in Laos eingegangen wird, steht die Klärung dreier Bereiche an. Denn ohne die Ideengeschichte der Drogenkontrolle, ohne die Mechanismen und Instrumente der Kontrolle und ohne die Vorgeschichte und Situation in Laos zu kennen, lässt sich nicht verstehen, wie Drogenkontrolle als Entwicklungshilfe in Laos funktioniert. Mit „funktionieren“ ist gemeint, ob sie die gesetzten Ziele erreicht: Die Einstellung des Opiumanbaus und eine Besserung für die Lebenssituation der Anbauer.

Download: Zwischen Zuckerbrot und Peitsche – Drogen und Entwicklungspolitik in Laos von Lorenz Matzat, 2003

Die Website des Instituts bietet eine Fülle an Materialien in englischer und spanischer Sprache, die sowohl thematisch – etwa Alternative Development oder Harm Reduction, als auch regional, z.B. auf Kolumbien oder Afghanistan, bezogen sind.

Sehr informativ ist die Dossierreihe mit mittlerweile 15 Ausgaben, die bezeichnenderweise Drugs & Conflict heißt.

Schließlich kann man sich noch in Mailinglisten eintragen, die fast täglich aktuelle Nachrichten und Artikel aus Zeitung etc. zum Thema liefern.

(Teil 3 siehe hier.)

Man stelle sich vor: Durch einen UN-Beschluss würde Alkohol verboten und Cannabis erlaubt. Ein UN-Programm in Deutschland würde beginnen, die Bauern davon zu überzeugen, …

… Cannabis anstelle von Hopfen und Wein anzubauen; die Vereinten Nationen würden sogar das entsprechende Saatgut liefern. Zeigten sich die Landwirte allerdings unwillig, würden Polizeieinheiten kommen, um die Pflanzen zu vernichten oder Flugzeuge würden Chemikalien auf die Felder und Weinhänge abwerfen. Undenkbar. Unter anderen Vorzeichen ist dies jedoch Alltag in den Ländern des Südens; geschuldet der dominierenden Ideologie, die behauptet, dass es “gute” und “böse” Drogen gibt.

Die Debatte um den Tod von Laya-Alama Conde, der Anfang Januar in Bremen an den Folgen eines staatlichen Brechmitteleinsatzes starb, sagt einiges über den Stand der Drogendiskussion in Deutschland aus: In der medialen Öffentlichkeit ging die Auseinandersetzung vornehmlich um die Angemessenheit von Brechmitteln, um Folter, die Verfehlungen der Ärzte und den Zynismus des Bremer Innensenators. Einig war man sich darüber, dass es sich bei dem 35-jährigen Verstorbenen um einen Verbrecher handelt. Die Tatsache, dass er als Dealer eine notwendige Funktion in einer Drogengesellschaft erfüllte, wurde äußerst einseitig gesehen. Conde verdiente sein Geld damit, eine Nachfrage zu bedienen. Im herrschenden Verständnis ist er als Anbieter einer Droge schuld daran, dass Menschen Drogen nehmen. Die Konsumenten von Cannabis, Speed, Ecstasy, LSD, Kokain und Heroin, die ihr Rauschmittel auf der Straße kaufen müssen, erscheinen in dieser Sichtweise als willenlose Wesen, die von Dealern durch deren pure Anwesenheit dazu verführt werden, Drogen zu kaufen und zu nehmen – ein eigenmächtiges Handeln der User, ein Wille zum Drogenkonsum kommt in diesem Denken nicht vor.

Die Realität wird ausgeblendet

Diese naive Sicht verschließt die Augen vor der Realität. Der Konsum von illegalisierten Drogen findet alltäglich statt und vor allem Cannabis ist mittlerweile zu einer in weiten Kreisen akzeptierten Droge geworden. Die staatliche Akzeptanz des Eigenbedarfs von Cannabis als provisorische Regelung wird von der Konsumentengemeinde als Quasi-Legalisierung verstanden. Strafen wegen Cannabiskonsum werden zwar gemeinhin als Unrecht empfunden, aber als Kollateralschäden einer unglaubwürdigen Drogenpolitik gesehen und hingenommen.

Es wird sich also mit dem System arrangiert und ein pragmatischer Umgang mit der bundesdeutschen Drogenpolitik gepflegt. Zwar gibt es einiges Engagement für die Freigabe von Cannabis (Hanfparade etc.), doch entspringt es eher persönlichen Befindlichkeiten als einer grundlegenden Kritik an der herrschenden Drogenpolitik. Aus Reihen der Restlinken ist wenig zum Thema Drogen zu hören. Eine Auseinandersetzung mit dem Problem Alkoholismus in der “Szene” findet nicht statt. Ganz im Gegenteil: Zur Finanzierung ihrer Aktivitäten setzt die Szene auf hemmungsloses Saufen auf zahlreichen Soli-Partys. Kritische Drogenpolitik findet theoretisch im akademischen Bereich statt und es gibt progressive Ansätze in diversen Drogen-Nichtregierungsorganisationen.

Seit Beginn der 1980er Jahre wurde der Ruf nach einer Neuausrichtung der internationalen Drogenpolitik lauter. Ursprünglich plädierten Einzelpersonen und NGOs für einen Ansatz der “Harm Reduction” (Schadensminderung), um der Ausbreitung von AIDS und Hepatitis unter Heroinkonsumenten zu begegnen. Mit Bereitstellung von sterilen Spritzen und der Einrichtung von Druckräumen sollten die Folgen des Drogenkonsums und seiner Verfolgung abgefedert werden. Dazu gesellte sich die Forderung nach Legalisierung des medizinischen Gebrauchs von Cannabis, z.B. für AIDS- und Krebskranke. Nach und nach richtete sich der Focus der Harm Reduction nicht nur auf die Nachfrage-Seite des “Drogenproblems”, sondern auch auf die Angebots-Seite: Die Folgen der Feldervernichtung in den Anbauländern, zum Teil mit umstrittenen Herbiziden, ließ die Stimmen noch lauter werden, die meinen, dass der Schaden der Drogenprohibition den Nutzen überwiege.

So ist das Prohibitionsmodell in den letzten Jahren etwas ins Wanken geraten: Den “zero tolerance”-Ländern (mit den USA, Schweden, Japan, Russland und China an der Spitze) steht eine wachsende Anzahl von Ländern gegenüber, die verschiedene nationale Maßnahmen für einen anderen Umgang mit dem “Drogenproblem” ergriffen haben. In den Niederlanden, Schweiz, Belgien, Luxemburg, Portugal, Spanien, Deutschland, Australien, Kanada wird heutzutage in verschiedener Form der private Cannabisbesitz toleriert, einige dieser Länder prüfen, ob Cannabis für medizinische Zwecke nutzbar ist; es werden Druckräume eingerichtet und sterile Spritzen vergeben (auch in Gefängnissen); Heroinabhängigkeit wird mit Methadonprogrammen begegnet; in Großbritannien und der Schweiz wird seit Jahren Heroin an Schwerstabhängige vergeben.

Schaden übersteigt Nutzen

Doch geben sich die orthodoxen DrogenpolitikerInnen längst nicht geschlagen. Beispielsweise begrüßte der damalige Präsident des UN-Suchtstoffkontrollrats (INCB), Philip O. Emafo, 2002 zwar die Versorgung und Rehabilitation von Drogenabhängigen. Doch hielt er die Ausgabe von sterilen Nadeln und die Bereitstellung von Druckräumen für eine Aufforderung zum Drogenkonsum und lehnte deshalb das Konzept der Harm Reduction ab. Dabei handelt es sich um mittlerweile akzeptierte Methoden der Weltgesundheitsbehörde und des UN-Entwicklungsprogramms. Ein anderer Streitpunkt ist die Auslegung des Passus über den “medizinischen und wissenschaftlichen Gebrauch” in den diversen UN-Drogenkonventionen. Das INCB behauptet, dass es keine “überzeugende” Untersuchung gäbe, die Cannabis medizinischen Nutzen zuspräche. So erhalten Staaten, die den Besitz von Cannabis für private Zwecke entkriminalisieren, im jährlichen Bericht schlechte Noten. Als Zeichen des Einzugs der Rationalität in die Drogendebatte mag daher gelten, dass vom INCB gescholtene Staaten nicht mehr versuchen, sich verschämt zu verstecken. Die Regierung Großbritanniens äußerte Missfallen an der Position des INCB gegenüber der liberaleren Neubewertung von Cannabis durch das britische Unterhaus im Jahr 2003: Anstoß erregte “vor allem die alarmierende Sprache, die Abwesenheit von irgendeinem Verweis auf wissenschaftliche Erkenntnisse auf der die Entscheidung basierte und die irreführende Darstellung, in der die Entscheidung vom INCB in den Medien dargestellt wurde”.

Eine Neuausrichtung internationaler Drogenpolitik kann nur durch den Druck von einflussreichen Staaten vorangetrieben werden. Auf internationaler Ebene bestünde die Möglichkeit, die UN-Drogenkonventionen auszuhebeln bzw. neu zu fassen. Da wenige Länder durch ihr Veto solch eine legalistische Reform der Drogenpolitik stoppen könnten, scheint diese Option angesichts der dogmatischen Haltung bedeutender Staaten in naher Zukunft höchst unwahrscheinlich. Das Szenario einer weltweiten Legalisierung des Konsums und Anbaus von jetzt illegalisierten Drogen wird so schnell also nicht eintreten. Sollte es aber eines Tages der Fall sein, wäre es denkbar, dass der Anbau und Vertrieb von Drogen durch nationale Gesetzgebungen reguliert würden. Sie könnten in den einzelnen Staaten von völliger Freigabe bis zur Prohibition variieren. Die Schattenökonomie des Drogenhandels mit seinen kriminellen und gewalttätigen Erscheinungen würde in Folge eines legalen Handels von Drogen und dem Sinken der Preise zusammenbrechen. Im Sinne einer Regulierung könnten Altersgrenzen und Werbeverbote für Drogen eingeführt werden.

Die Wahrheit über das deutsche Reinheitsgebot

Doch welche Regierungen würden die Legalisierung von Drogen betreiben, angesichts der vorausgegangen jahrzehntelangen ideologischen Hetze? Politische Parteien verfolgen das Ziel der Wiederwahl. Große Teile des Wahlvolks wären verunsichert und erbost, würden “kulturfremde” und “böse” Drogen legalisiert. In Deutschland war 1998 in den Parteiprogrammen von SPD und Grünen von einem Überdenken der Drogenpolitik und wenigstens der Freigabe von Cannabisprodukten die Rede. Doch auch in der zweiten Legislaturperiode der rot-grünen Bundesregierung ist hinsichtlich dieser Ankündigung nichts Nennenswertes passiert.

Im Dezember vergangenen Jahres billigte das EU-Parlament ein Papier aus dem linken Lager, das die europäische Drogenpolitik für gescheitert erklärte und Empfehlungen für die zukünftige europäische Drogenpolitik gab. Es forderte einen weniger ideologiebeladenen und stärker faktenorientierten Umgang mit der Drogenproblematik. Ob ein solches Grundsatzpapier die Politik der EU in den nächsten Jahren tatsächlich prägen kann, bleibt abzuwarten. Sicher ist, dass für eine mögliche liberale Drogenpolitik der EU ihre wirtschaftliche Stärke eine Rolle spielen wird, denn die ökonomische Sanktionsmacht der USA ist nach wie vor immens. Nur wenn die Industriestaaten, die eine regulierte Legalisierung vorantreiben, wirtschaftlichen Rückhalt bieten können, werden “Entwicklungsländer” sich dem Vorgehen der EU anschließen. Der Konflikt zwischen bestimmten europäischen Staaten und der USA könnte sich so auch in der Drogenpolitik niederschlagen.

Warum illegalisierte Drogen nicht als profit- und steuerträchtige Konsumgüter erlaubt sind, wirkt in der marktwirtschaftlichen Logik auf den ersten Blick seltsam. Diese Serie hat versucht zu zeigen, dass angesichts der Höhe der Opfer von Alkohol und Nikotin die Sorge um die Folgen des illegalisierten Drogenkonsums unglaubwürdig ist. Vielmehr wird eine rationale Auseinandersetzung ideologisch begründet verweigert. Denn von verschiedenen Seiten aus besteht wenig Interesse daran, das herrschende Prohibitionssystem aufzuheben, da es für Viele Arbeit und Einkommen bedeutet. Machtpolitisch gesehen, muss Drogenhandel verboten bleiben, denn er ist wichtiger Bestandteil von (Bürger-)Kriegsökonomien. Gleichzeitig dient der “Drogendämon” als ideologisches Rüstzeug, mit dem sich der ausufernde Kontroll-, Überwachungs- und Repressionsapparat legitimieren lässt. Der “War on Drugs” passt als präventive Aufstandsbekämpfung den meisten Regierenden in ihr Konzept.

Eine weitere Rolle dürfte die Angst vor dem Unbekannten spielen: Viele PolitikerInnen und BürgerInnen haben sich bislang nur mit der “Kulturdroge” Alkohol berauscht; die Wirkungen von Opiaten, Amphetaminen, Kokaprodukten, Halluzinogenen und Cannabis sind ihnen unheimlich. Die Geisteszustände, die ihnen nicht kontrollierbar erscheinen und zuweilen unziemliche, kreative oder gar kritische Gedanken hervorrufen, werden von ihnen als gefährlich empfunden.

Chancen für eine Neuausrichtung

Vielleicht enthüllt ein Blick in die Geschichte den dominierenden Hintersinn der heutigen Drogenkontrolle: Als 1516 das viel gelobte deutsche Reinheitsgebot für Bier erlassen wurde, war das Getränk ein fester Bestandteil der Lebensmittelpalette. Sogar Kinder bekamen Biersuppe und die Mönche griffen vor allem in der Fastenzeit auf den Gerstensaft zurück. Heutzutage denkt man beim Reinheitsgebot an chemische Beisätze wie Farbstoffe, genmanipulierte Gerste oder Hopfen. Damals bezog sich das Reinheitsgebot auf das benutzte Wasser, regelte die Höhe des Alkoholgehalts und verbot die Beimischung von Kräutern (z.B. Bilsenkraut), die den Alkoholrausch psychoaktiv ergänzten. Manches Gebräu hatte in seiner Wirkung immer wieder (kollektive) Vergiftungen hervorgerufen oder wiederholt so lang anhaltende Rauschzustände hervorgerufen, dass es in der Folge zu regionalen Ernteausfällen kam. Die feudalen Fürsten, die das Gebot erließen, waren tatsächlich um das körperliche Wohl ihrer Leibeigenen besorgt. Hauptsächlich aber aus Angst vor eigenen finanziellen Verluste durch ausbleibende Abgaben. Der Bier-bedingte Schaden des “Humankapitals” brachte Einbußen mit sich, die sich unmittelbar auf die Lebensqualität der Aristokratie und des Klerus auswirkten. Der Erhalt der “Volksgesundheit” findet sich als Motiv in der Idee der heutigen Drogenpolitik wieder: Reibungslose Kontrolle und Verwertung des Humankapitals.

Lorenz Matzat

aus: ak – analyse + kritik – Zeitung für linke Debatte und Praxis/Nr. 491/21.1.2005